Ganz pannenfrei bleibt die Berlin-Wahl auch diesmal nicht

Ganz pannenfrei bleibt die Berlin-Wahl auch diesmal nicht
Datum: 16.02.2023 - 11:13 Uhr

Wahlen in Berlin scheinen eine Herausforderung zu sein, die das Leistungsvermögen einiger Beteiligter komplett überschreitet. Gut, dieses Mal konnten die Wähler im Gegensatz zu 2021 wenigstens alle die wählen wollten auch wirklich wählen. Damals hatte der zuständige Innensenator Geisel (SPD) aus dem Bezirk Lichtenberg die Wahl so dermaßen in den Sand gesetzt, dass ihm von höchsten Instanzen ins Stammbuch geschrieben wurde, dass das, was er da verbockt hat, nicht einmal annähernd den Anspruch an demokratische Grundsätze gerecht wurde. Selbst in Ländern der Dritten Welt wären solche Pannen nicht üblich. Der damalige Innensenator darf sich - momentan noch - als Bausenator üben. Da kann er nicht viel kaputt machen, denn der Bausektor in Berlin funktioniert auch ohne ihn nicht.

Also: gewählt wurden konnte dieses Mal, aber mit dem Zählen hat es hier und da offensichtlich Probleme gegeben. In Kreuzberg wurden die Stimmen für die mehrfach umbenannte SED mit denen für die Öko-Stalinisten vertauscht. Bei der politischen Nähe zueinander und den demokratischen Defiziten beider Parteien kann das schon einmal passieren. Diese Verwechselung hätte jedoch bedeutet, dass plötzlich die mehrfach umbenannte SED in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg die stärkste Fraktion stellt. Sehr unwahrscheinlich, ist dieser Bezirk doch die Hochburg der Öko-Stalinisten.

Noch kurioser ist es in Lichtenberg. Dort wurden einfach 466 Briefwahlstimmen im Bezirksamt »vergessen«. Verantwortlich dafür ist ein Stadtrat der SPD. Offenbar haben SPD-Politiker aus Lichtenberg kein gutes Händchen hinsichtlich der Verantwortung bei der Durchführung von Wahlen. Vielleicht sollte das zukünftig berücksichtigt werden. In der Zwischenzeit wurden die Stimmen augezählt und wie aus dem Nichts ist auf einmal hinsichtlich des Direktmandats für das Abgeordnetenhaus (AGH) Gleichstand zwischen dem bisherigen Gewinner des Wahlkreises aus der CDU und der Kandidatin aus den Reihen der mehrfach umbenannten SED. Je nach Gewinner dieses Wahlkreises kann sich die Zusammensetzung des AGH wegen eventueller Überhangs- und Ausgleichsmandate verändern.

Und jetzt - einen Tusch bitte - muss das Los darüber entscheiden, wer aus dem besagten Wahlkreis in Lichtenberg ins Abgeordnetenhaus einziehen wird.

Bei Wahlen in Berlin gibt es offenbar nichts, was es nicht gibt....