Für Italiens Premier Renzi wird die Luft immer dünner

Für Italiens Premier Renzi wird die Luft immer dünner
Datum: 21.11.2016 - 09:10 Uhr

In Italien steht am 04. Dezember mehr als nur ein Referendum über eine neue Verfassung an. Sollte dieses Referendum scheitern, will der derzeitige Premierminister Matteo Renzi von seinen Ämtern zurücktreten und den Weg für Neuwahlen frei machen. Die Wahrscheinlichkeit, dass dieses Ereignis so eintritt ist relativ hoch. In Umfragen liegen die Gegner um bis zu zehn Prozent vorne.

Mit dem dann angekündigten Rücktritt würde Renzi den Weg für Neuwahlen frei machen. Das hätte auch Auswirkungen auf die EU, denn Renzi gilt als ausgesprochener EU-Befürworter. Allerdings mehren sich auch auf der Appennin-Halbinsel die kritischen Stimmen an der Europäischen Union. Oppositionelle Parteien konnten in Italien in den vergangenen Wochen und Monaten einen Zuspruch wie selten zuvor verzeichnen.

Insbesondere die »5-Sterne-Bewegung« von Beppe Grillo hofft auf eine Niederlage Renzis, dessen Rücktritt und baldige Neuwahlen. Denn sie hat mehr als nur gute Siegeschancen. In aktuellen Umfragen liegen die 5-Sterne landesweit bereits gleichauf mit Renzis Sozialdemokraten. 

In einem Presseinterview kündigte Grillo vor wenigen Tagen an, welche Änderungen seine Partei im Falle eines Wahlsiegs anstreben werde:
»Als Erstes würden wir den Europäischen Fiskalpakt aufkündigen. Ob Italien aus dem Euro austritt, sollen die Italiener in einem Referendum entscheiden. Wir wollen über unsere Geldpolitik wieder selbst entscheiden können, mit unserer eigenen Zentralbank.«

Einen Austritt Italiens aus der EU strebt Grillo hingegen (noch) nicht an.