Für Bundestagsvizepräsident Oppermann (SPD) ist einfache Mathematik drei Nummern zu hoch

Für Bundestagsvizepräsident Oppermann (SPD) ist einfache Mathematik drei Nummern zu hoch
Datum: 14.06.2018 - 11:30 Uhr

Am gestrigen Nachmittag fand ab 13.00 Uhr im Bundestag die Befragung der Bundesreigerung statt. Weil unter anderem auch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) befragt werden sollte, er aber wie viele andere Mitglieder der Regierungsparteien durch Abwesenheit glänzten, wurde ein Antrag aus den Reihen der Opposition gemäß § 42 der Geschäftsordnung gestellt, Scheuer möge zur Befragung persönlich vor dem Parlament erscheinen.

Weil die Regierungsparteien zum Zeitpunkt der Antragstellung mit deutlich weniger Vertretern im Parlament präsent waren, wurde die notwendige Abstimmung erst einmal um wenige Minuten verschoben. Alarmierte Unions- und SPD-Politiker eilten in den Plenarsaal zurück, wie es in diesem Video gut zu erkennen ist.

Als man dann glaubte, stark genug zu sein, um den Antrag abzulehnen, rief Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) zur Abstimmung auf. 51 Vertreter der Opposition stimmten FÜR den Antrag, die anwesenden 36 Vertreter der Regierungskoalition stimmten DAGEGEN. Ein Antrag gemäß §42 GO BTG (Geschäftsordnung des Bundestags) bedarf der einfachen Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder. Das Votum ging 51 zu 36 FÜR die Annahme des Antrags aus.

Aber für den Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann von der SPD gelten weder die Bestimmungen der GO BTG noch die Gesetze der einfachen Mathematik. Seiner sehr exklusiven Sichtweise nach wurde der Antrag »mehrheitlich abgelehnt«. Dass Oppermann nicht die hellste Kerze auf der Geburtstagstorte ist, hat er schon in jungen Jahren unter Beweis gestellt. In seiner Schulzeit ist er zwei Mal »hängen« geblieben, wurde also nicht versetzt. Es wäre nicht verwunderlich, wenn Oppermann am Fach Mathematik scheiterte.