Frontex-Chef hält nichts von Sicherung der Grenzen

Frontex-Chef hält nichts von Sicherung der Grenzen
Datum: 25.01.2024 - 10:47 Uhr

Ein Chef der Grenzschutzbehörde sollte sich - um seine Aufgabe zu erfüllen - dafür einsetzen, dass er und seine Leute ihren primären Auftrag erfüllen. Der lautet bei einer Grenzschutzbehörde nun einmal die Grenze zu schützen. Das gilt nach menschlichem Ermessen selbstverständlich und insbesondere für die EU-Grenzschutzbehörde Frontex und ihren Chef, den Niederländer Hans Leijtens; sollte man zumindest annehmen und erwarten dürfen.

Doch bei Hans Leijtens, der seit knapp einem Jahr im Amt ist, gehen die Uhren da etwas anders. Der hält nämlich laut eigenen Aussagen in einem Interview mit der Welt herzlich wenig von den Bestrebungen der EU, die Außengrenzen gegen illegale Einwanderung besser zu schützen. Man könne die illegale Einwanderung überhaupt nicht stoppen, gibt Leijtens von sich. Man könne seiner Ansicht nach den Zustrom von Menschen in die EU bloß verlangsamen und ihn besser kontrollieren.

Leijtens wörtlich: »Dieses Gerede von ‚Leute stoppen‘ und ‚Grenzen schließen‘ kann nicht ständig unser Narrativ sein. Meine Aufgabe ist es, eine Balance zu schaffen zwischen effektivem Grenzmanagement und Einhaltung der Grundrechte.«

Nicht bekannt ist, ob Leijtens seine Arbeitsplatzbeschreibung genau gelesen und die Definition seines Aufgabengebiets wirklich verstanden hat, bevor er sich die jetzige Position ergatterte. Fest dürfte aber anhand seiner Äußerungen stehen, dass auch zukünftig von der EU-Grenzschutzbehörde keine effektive Unterbindung der illegalen Einwanderung zu erwarten ist. Daher ist es um so wichtiger, dass Deutschland seine Landesgrenzen in eigener Regie schützt. Mit der Berliner Ampel in Verantwortung für diese Aufgabe wird das allerdings nichts.