Frankreich erhebt Anklage gegen Telegram-Gründer Durov

Frankreich erhebt Anklage gegen Telegram-Gründer Durov
Datum: 27.08.2024 - 10:57 Uhr

Pavel Durov wird in Frankreich möglicherweise angeklagt, nachdem er von französischen Behörden in Paris festgenommen wurde. Durov, der die Staatsbürgerschaft Russlands, Frankreichs, der Vereinigten Arabischen Emirate und St. Kitts und Nevis innehat, wurde am Samstag festgenommen, nachdem er mit einem Privatjet aus Aserbaidschan in Paris angekommen war. Die Pariser Staatsanwaltschaft hat eine Liste mit einem Dutzend möglicher Anklagen gegen Durov veröffentlicht – darunter Beihilfe zum Drogenhandel, Geldwäsche und Verbreitung von Kinderpornografie.

Staatsanwältin Laure Beccuau bestätigte am Montag, dass diese Anklagen Teil einer umfassenderen strafrechtlichen Untersuchung sind, die letzten Monat eingeleitet wurde. Laut Beccuau wird gegen Durov auch wegen Kooperationsverweigerung bei Ermittlungen zu Cyberkriminalität und Finanzkriminalität ermittelt. Telegram, das monatlich fast eine Milliarde Nutzer hat, hat sich bisher geweigert, Nutzerdaten an die Strafverfolgungsbehörden weiterzugeben.

Durov hat in früheren Interviews behauptet, dass dieser Fokus auf die Privatsphäre der Nutzer ihn zum Ziel für Geheimdienste weltweit gemacht habe. In einer Erklärung bezeichnete Telegram die Anschuldigungen als »absurd« und argumentierte, dass es unangemessen sei, eine Plattform oder ihre Eigentümer für die Nutzung der Plattform verantwortlich zu machen. Das Unternehmen betont, dass es die lokalen Gesetze einhält, einschließlich des DSA-Zensurgesetzes der EU und der Sanktionen gegen Russland.

Durovs Verhaftung löste heftige Reaktionen bei mehreren prominenten Persönlichkeiten aus, darunter auch beim Whistleblower Edward Snowden, der Frankreich vorwirft, versucht zu haben, Zugang zu privaten Nachrichten auf Telegram zu erzwingen. Auch Elon Musk, der Journalist Tucker Carlson und der Silicon-Valley-Investor und Trump-Spender David Sacks kritisierten die Festnahme als Angriff auf die Meinungsfreiheit.

Der französische Präsident Emmanuel Macron betonte am Montag in einer Erklärung, dass Durovs Festnahme angeblich »keine politische Entscheidung« sei, sondern genau so angeblich Teil einer laufenden gerichtlichen Untersuchung. Macron betonte außerdem, dass Frankreich sich zutiefst für den Schutz der Meinungs- und Innovationsfreiheit einsetze. Die Ermittlungen werden voraussichtlich noch lange andauern und es ist noch unklar, ob gegen Durov tatsächlich ein Gerichtsverfahren eröffnet wird.