FPÖ-Politiker Vilimsky schlägt Orbán als neuen EU-Kommissions-Präsidenten vor

FPÖ-Politiker Vilimsky schlägt Orbán als neuen EU-Kommissions-Präsidenten vor
Datum: 27.05.2024 - 07:49 Uhr

Die FPÖ wünscht sich den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán als EU-Kommissionspräsidenten. »Ich glaube, dass er Europa gut täte«, sagte der FPÖ-EU-Spitzenkandidat Harald Vilimsky im Interview mit der APA. Orbán sei der absolute Gegenentwurf »zu dem ganzen EU-Establishment«. so Vilmsky. Aus seiner Sicht sei Orbán »der Garant dafür, dass illegale Migration in dieser Intensität nicht möglich ist.«

Vilimsky legt mit seiner Kritik an Brüssel nach: er könne sich durchaus vorstellen, dass ein FPÖ-Finanzminister in der Regierung Österreichs die EU-Beitragszahlungen stoppen könnte. Die Forderung begründete er mit dem Nettozahlerstatus Österreichs, der militärischen Hilfe für die Ukraine sowie den von der amtierenden EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen »über SMS für 35 Milliarden Euro« bestellten Corona-Impfdosen für die EU-Bevölkerung.

Die FPÖ plane keinen Ausstieg aus der EU, also keinen wie auch immer gearteten Öxit, spreche sich aber für eine klare Verkleinerung des EU-Parlamentes aus. Man brauche weder 720 Europaabgeordnete noch »dass 27 Kommissare den Kontinent malträtieren«, so Vilimsky.

Aktuell sei eine EU-Mitgliedschaft der Ukraine »völlig undenkbar« und »völliger Irrsinn«, weil sich das Land im Krieg befinde und sich auch die geopolitische Situation völlig verändert habe. Auch Georgien und Moldau »will ich nicht in der EU haben«, fügte er hinzu.