Forderung des Tages_ Neuwahl in Thüringen

Forderung des Tages_ Neuwahl in Thüringen
Datum: 06.02.2020 - 12:26 Uhr

Selten hat die Wahl eines Regierungschefs eines Bundeslandes so viel Staub aufgewirbelt wie die gestrige Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten. Das abgekartete Spiel des sozialistischen Blocks ging nicht auf, die AfD machte einen dicken Strich durch die Rechnung. Nun versuchen Altparteienvertreter, sowohl die gestrige Wahl wie auch das Wahlergebnis aus dem Oktober zu revidieren. Neuwahlen sollen her, am besten so lange, bis das Wahlergebnis dem Wunsch der Altparteien entspricht. Fraglich aber ist, ob der Wähler in Thüringen diese Intrigen nicht durchschaut und bei einer etwaigen Neuwahl diesen Ränken seine ganz eigene Quittung präsentiert.

Saskia Esken von der SPD gehört zu denen, die am lautesten Neuwahlen in Thüringen fordern. Kleine Erinnerung: die SPD erzielte im Oktober 2019 mit gerade einmal mit einem Stimmenateil von 8,2 Prozent (Verluste zur vorhergehenden Wahl 4,2 Prozent) das historisch schlechteste Ergebnis im Freistaat. Hofft Esken darauf, dass bei einer Neuwahl das Ergebnis sich verbessert, getreu dem Motto »es kann nicht schlechter werden«? Doch, es kann noch schlechter werden. Aktuellen Umfragen zufolge sind nämlich 8 Prozent das höchste der Gefühle für die SPD.

Auch Habeck von den Grünen träumt von Neuwahlen. Die holten trotz der bundesweiten medialen Unterstützung gerade einmal 5,2 Prozent. Immerhin: sie dürften aktuell mit 6 Prozent Stimmenanteil rechnen. Das ist allerdings immer noch viel zu wenig, um auch nur einen Anteil an echter politischer Gestaltungsmöglichkeit zu erlangen. Sie könnten bestenfalls als Mehrheitsbeschaffer dienen. Doch dazu bedürfte es eines wirklich überragend starken Partners.

Den aber gibt es im sozialistischen Block nicht. Die Kommunisten blieben zwar stärkste Partei in Thüringen, können aber die Schwäche ihrer beiden angeschlossenen Partner nicht kompensieren. Gemeinsam käme man nach aktuellem Stand (vor der gestrigen Wahl des Ministerpräsidenten) auf etwa 48 Prozent; das reicht nicht.

Die parlamentarische Mehrheit bliebe bei den bürgerlichen Parteien AfD, CDU und FDP, von denen die AfD bei einer Neuwahl am stärksten profitieren würde. Im Grunde genommen würden sich die Verhältnisse lediglich zugunsten der AfD verschieben. Das ist vermutlich auch der Grund, warum man sich in deren Reihen mit Kommentaren zu den Ereignissen vornehm zurückhält. Denn egal, wie sehr die Altparteienvertreter derzeit schimpfen, herum- und zurückrudern oder was auch immer sie für Klimmzüge veranstalten, ein Sieger steht fest, was auch immer kommen mag - und der heißt AfD.