Flüchtlingshilfe als Goldgrube

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Flüchtlingshilfe als Goldgrube
Datum: 10.01.2017 - 07:55 Uhr

Gemeinnützige Vereine und Organisationen haben sogenannte »Flüchtlingshilfeprojekte« als Geschäftsmodell für sich entdeckt und dies im Haushaltsjahr 2015/16 in Sachsen eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Fast 500 dieser Institutionen beantragten und erhielten laut einer Recherche von »sciencefiles.org« den stattlichen Betrag von 29.175.494,52 Euro aus Steuermitteln. Der Bericht von sciencefiles basiert auf den Antworten des sächsischen Landtags auf eine Große Anfrage des AfD-Abgeordneten André Barth.

»Besonders erfolgversprechend« waren laut dem Bericht Anträge, die eines der Schlagwörter "Integration", "Partizipation", "Willkommensbündnis", "Anlaufstelle", "Kommunikation", "Begegnung", "Implementierung", "Koordinierung" und/oder  "Planung" versehen waren; gerne auch in Kombination unter- respektive miteinander.

Bei einer solchen Menge an Anträgen und einer derart üppigen Ausschüttung sei es nur schwer bis gar nicht möglich, den Verwendungszweck zu prüfen, heißt es in dem Bericht. Es ist also wahrscheinlich, dass die Erfolgsaussichten eines Antragsstellers steigen, je näher er der Landesregierung steht oder je intensiver eine Organisation Umgang mit den Mitarbeitern in der Landesregierung und ihren Ministerien pflegt.

Da die Prüfung der bewilligten Gelder alleine auf Grundlage von Kontoauszügen geschieht, aus denen nur hervorgeht, DASS das Geld ausgegeben wurde, aber nicht WOFÜR es Verwendung fand, sind Zweifel angebracht, ob die Zuwendung auch nur ansatzweise einen Nutzen für Steuerzahler und Flüchtlinge erbracht hat.

Sachsen ist vermutlich kein Einzelfall!

Der gesamte, sehr aufschlussreiche Beitrag hier bei »sciencefiles.org«: FlüchtlingsAufenthaltsGewinnler: Der Steuertopf als Beute

Sven von Storch

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