Finnland wird nur gemeinsam mit Schweden der NATO beitreten

Finnland wird nur gemeinsam mit Schweden der NATO beitreten
Datum: 13.06.2022 - 10:35 Uhr

Die Norderweiterung der NATO steht auf der Kippe. Damit Schweden und Finnland beitreten können. bedarf es der Zustimmung aller bisherigen Bündnismitglieder. Die Türkei aber hält weiterhin ihr Veto gegen den Beitritt Schwedens aufrecht. Grund für in den vergangenen Tagen und Wochen mehrfach betonte türkische Ablehnung ist die positive Haltung der schwedischen Regierung zu den Kurden. Am Bosporus will man von dieser Position so lange nicht abweichen, bis Schweden sogenannte »Terroristen der PKK« an die Türkei ausliefere. Das aber lehnt Stockholm rundweg ab. Gegen einen Beitritt Finnlands zur NATO hat man in der Türkei hingegen keine Vorbehalte.

Einen finnischen Alleingang, also einen separaten Beitritt zur NATO ohne gleichzeitigen Beitritt Schwedens, wird es aber nicht geben. Das bekräftigte der finnische Präsident Sauli Niinistö nach einem Treffen mit dem NATO-Chef Jens Stoltenberg. Entweder beide Länder werden zeitgleich ohne Erfüllung etwaiger Sonderbedingungen der NATO beitreten oder aber es wird keinen Beitritt geben, sagte Niinistö nach dem Treffen, berichtet Svenska Dagbladet.

»Aus Schweden wurde gesagt, dass „Finnlands Sache unsere ist“. Jetzt sagen wir, dass Schwedens Sache unsere ist«, sagte der finnische Präsident Sauli Niinistö am Sonntag bei einer Pressekonferenz mit dem NATO-Chef Jens Stoltenberg. Stoltenberg erklärte, dass Gespräche mit der Türkei im Gange seien, die der Ansicht sei, dass Schweden nicht in die NATO aufgenommen werden sollte. »Wir versuchen, diese Probleme so schnell wie möglich zu lösen«, sagte Stoltenberg. Am Montag trifft Jens Stoltenberg in Harpsund auf die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson.