Fehlerquote beim BAMF zehn bis fünfzehn Prozent

Fehlerquote beim BAMF zehn bis fünfzehn Prozent
Datum: 17.05.2017 - 08:51 Uhr

Beim BAMF geht es in erster Linie nicht um korrekte Entscheidungen; es geht primär um Abarbeitung der Anträge, um Stückzahlen, um Massenproduktion. Das Bundesinnenministerium um Thomas de Maiziere und das BAMF um seine Leiterin Jutta Cordt wollen, gerade im Superwahljahr 2017, Zahlen vorlegen können. Zahlen, die belegen sollen, dass man die Lage im Griff habe. Aber seit dem von Merkel im September 2015 rechtswidrig veranlassten Wegfall der Personenkontrollen an den deutschen Grenzen ist man seitens der Mitarbeiter beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hoffnungslos überfordert. Einem solchen Ansturm war man zu keiner Zeit gewachsen - und ist es bis heute nicht.

Auch wenn das BAMF in der Zwischenzeit die Zahl der Mitarbeiter deutlich erhöht hat, besteht nach wie vor Zeitdruck. Zumal die Fallentscheider in mehr als nur einem Dilemma stecken. Prüfen sie die Asylanträge getreu dem Buchstaben des Gesetzes müssten sie eine Vielzahl von Anträgen als »o. u.« (offensichtlich unbegründet) ablehnen. Konsequenterweise müsste der Antragsteller dann zügig abgeschoben werden. Weil aber der politische Wille ein anderer ist, erfolgen weder Abschiebungen noch die entsprechende Entscheidung seitens des BAMF.

Zudem setzt man die Mitarbeiter permanent unter Druck, damit die erforderliche Stückzahl an bearbeiteten Fällen erbracht werden kann. Tagesschichten von bis zu zehn Stunden am Stück sind keine Seltenheit. Hinzu kommen Dienste an Wochenenden und Feiertagen. Alles, damit de Maiziere und Cordt hohe Zahlen vorweisen können. Dass die Qualität dann auf der Strecke bleibt, ist wenig verwunderlich. Und somit kann auch ein nicht-arabisch sprechender deutscher Bundeswehroffizier als syrischer Asylant anerkannt werden.