Fast 20 Milliarden Euro für Flüchtlinge

Fast 20 Milliarden Euro für Flüchtlinge
Datum: 16.12.2016 - 08:24 Uhr

Fast jedes der 16 Bundesländer musste seine Kalkulation bezüglich der Ausgaben für die Bewältigung der Flüchtlingskrise, teilweise drastisch, nach oben korrigieren. Die höchsten Ausgaben weist laut einem Bericht der »Welt« Nordrhein-Westfalen aus. Von exakt vier Milliarden Euro stieg dieser Kostenfaktor auf 4,6 Milliarden Euro. Es folgt Bayern mit 3,31 Milliarden Euro (nur marginal gestiegen) vor Baden-Württemberg (2,5 Milliarden Euro; kalkuliert wurde mit 2,25 Milliarden).

Lediglich Thüringen scheint mit seinen Ausgaben hinter der Kalkulation zurückbleiben zu können. Mit Stand Mitte Oktober war gerade einmal die Hälfte des dafür vorgesehenen Geldes ausgegeben. Da das Geld zweckgebunden geplant ist, wird man sich in der Landesregierung sicher noch etwas eingefallen lassen haben, um auch hier einen Nachschlag zu erhalten.

Ein Grund für den immensen Kostenanstieg ist laut NRW-Finanzministerium die »Anhebung der Ausgaben für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge«. Die Zahl dieser Personengruppe ist in Relation zu der Gesamtzahl der »Flüchtlinge« überproportional stark angestiegen. 

Der Anstieg der tatsächlichen Zahlen gegenüber der Kalkulation liegt laut Gerd Landsberg, Vorsitzender des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, darin begründet, dass bei der Ausgabenplanung nur Näherungswerte zugrunde gelegt werden konnten. Niemand wusste zu jenem Zeitpunkt exakt, wie viele »Flüchtlinge« nach Deutschland gekommen sind. Die Integrationskosten ließen sich eben „erst jetzt, auf Basis tatsächlicher Flüchtlingszahlen, belastbar beziffern“, heißt es in dem Bericht.