Familienweltkongress in Budapest

Familienweltkongress in Budapest
Datum: 26.05.2017 - 10:27 Uhr

Aus dem EU-Parlament in Strasbourg nehmen die Vorsitzende der Familien-Intergruppe Anna Záborská (Slovakei) und ihre Stellvertreterin Beatrix von Storch (AfD, Deutschland) sowie der Fidesz-Abgeordnete György Hölveni teil. Am Himmelfahrtstag lud die ungarische Regierung außerdem zu einem Demographie-Gipfel ein. Bei dieser Gelegenheit traf die AfD-Politikerin Beatrix von Storch mit Viktor Orbán sowie dem ungarischen Minister für Humankapazität Zoltan Balog und der Staatssekretärin für Familie, Jugend und internationale Angelegenheiten Katalin Novak zusammen. Aufgrund der Wichtigkeit dieses Familien-Gipfels verschob Viktor Orbán seinen Abflug zum Nato-Treffen in Brüssel.

In seiner Eröffnungsrede unterstrich Ministerpräsident Viktor Orbán mit deutlichen Worten, dass Migration aus fremden Kulturen keine Lösung für die von den EU-Mitgliedsstaaten selbst verschuldeten Geburtenrückgänge ist. Orbán sagte: „Die EU ist alt, reich und schwach. Die Migranten sind jung, stark und arm. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis Menschenschleuser und Nichtregierungsorganisationen gemeinsam mit Rechtsbrechern in den politischen Institutionen aus falsch verstandenem Opportunismus eine große Migrationswelle auslösen. Doch wir lassen niemanden nach Ungarn, wenn die Gefahr besteht, dass Migranten zu einer Bedrohung für ungarische Frauen, Kinder und Familien werden. Ungarn schützt seine Familien, auch wenn das der Brüsseler EU nicht gefällt.“ Ungarn hatte vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg gegen eine von der EU-Kommission vorgeschriebene Zwangs-Quote zur Aufnahme von Migranten geklagt. Orbán sagte weiter: „Wenn wir unsere ungarische Kultur aufrechterhalten wollen, brauchen wir starke und kinderreiche ungarische Familien, keine Einwanderer aus fremden Kulturen. Dafür ist jedoch die Wertschätzung von Ehe und Familie mit konkreten Taten durch die Regierung notwendig.“

Orban nutzte seine Eröffnungsansprache, um die Eckpunkte eines von seiner Regierung am Vortag beschlossenen Förderprogramms für Familien vorzustellen. Dazu gehören der schrittweise Erlass der Kredite für Studiengebühren und Hausbaukredite für junge verheiratete Eltern kinderreicher Familien, die Modernisierung von Kindertagesstätten und einen Finanzausgleich für Arbeitgeber, die besonders familien- und kinderfreundliche Arbeitsbedingungen schaffen. Eine „Großmutter-Rente“ soll es besonders Frauen ermöglichen, nach 40 Arbeitsjahren die volle Rente unabhängig von den geleisteten Rentenbeitragszahlungen zu erhalten, um sich um die Enkelkinder kümmern zu können. Die ungarische Regierung sieht jedoch auch Maßnahmen zur Verbesserung der Familienwahlfreiheit vor. Die Zahl der Kindergartenpflichtjahre von fünf auf drei Jahre reduziert, und es gibt vereinfachte Bedingungen zur Schaffung individueller Kinderbetreuung im Rahmen der Familie.

Orbán verteidigte seine Politik gegen die EU-Kritik aus Brüssel und seiner eigenen Parteienfamilie, der Europäischen Volkspartei (zu der CDU und CSU gehören): „Wenn der Kapitän die Richtung kennt, kann er auch gut gegen den Wind segeln.“