Facebook ist ein Feind des Volkes!

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Facebook ist ein Feind des Volkes!
Datum: 12.03.2024 - 08:23 Uhr

Der designierte republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump äußerte am Montag Bedenken hinsichtlich der Bemühungen, die chinesische Social-Media-App TikTok in den USA zu verbieten, und sagte, dies würde nur dazu dienen, Meta zu stärken. »Ohne TikTok kann man Facebook größer machen, und ich halte Facebook für einen Feind des Volkes«, sagte Trump, der zwischen 2017 und 2021 US-Präsident war, am Montag in einem Interview in der CNBC-Sendung »Squawk Box«.

Trump räumte seine Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit und des Datenschutzes gegenüber TikTok ein und sagte: »Es gibt viele gute und viele schlechte Dinge auf der Plattform. Es gibt viele Leute auf TikTok, die es lieben. Es gibt viele junge Kinder auf TikTok, die es nutzen, ohne verrückt zu werden«, sagte Trump. 

TikTok, das dem chinesischen Internetgiganten ByteDance gehört, erfreut sich in den letzten Jahren immer größerer Beliebtheit und ist mit seinen Kurzvideos zu einer internationalen Sensation geworden. Dies hat auch dazu geführt, dass die Aufsichtsbehörden befürchten, dass die chinesische Eigentümerschaft der Software bedeuten würde, dass sie auf Wunsch der Regierung von Peking private Benutzerdaten weitergeben könnte. Experten zufolge wäre ByteDance wie andere chinesische Unternehmen gezwungen, solche Informationen offenzulegen, wenn sie dazu aufgefordert würden. Das chinesische Geheimdienstgesetz von 2017 verlangt von Organisationen und Bürgern, »die staatliche Geheimdienstarbeit zu unterstützen, zu unterstützen und mit ihr zusammenzuarbeiten«. 

Die Biden-Administration, die Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit gegenüber TikTok geäußert hat, hat auch angekündigt, dass er einen Gesetzentwurf zum Verbot der App unterzeichnen würde, falls der Kongress ihn verabschiedet. Trump hingegen sagt, er fürchte, ein TikTok-Verbot würde Facebook nur noch mächtiger machen. Im Interview am Montag wies er darauf hin, dass er der Meinung sei, dass TikTok angesichts der chinesischen Eigentümerschaft zwar weiterhin ein nationales Sicherheitsrisiko darstelle, er lenkte die Aufmerksamkeit jedoch auch auf Facebook und wies darauf hin, dass die Plattform ähnliche Probleme in Bezug auf Datenschutz und Sicherheit habe.

»Wenn China etwas von TikTok will, wird es es geben, das ist also ein nationales Sicherheitsrisiko, das zunimmt«, räumte Trump ein. »Aber wenn ich es mir ansehe, habe ich nicht vor, Facebook doppelt so groß zu machen. Und wenn man TikTok verbietet, werden Facebook und andere – vor allem aber Facebook – ein großer Nutznießer sein, und ich denke, Facebook ist im Hinblick von der Datenweitergabe nicht anders oder besser als TikTok. Und weiter: »Ich denke, Facebook war sehr schlecht für unser Land, insbesondere wenn es um Wahlen geht«, fügte Trump hinzu.

Seit Veröffentlichung von Trumps Kritik an Facebook ist die Meta-Aktie um satte fünf Prozent gefallen.

Sven von Storch

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