Experten_ Türkei wird schwedischem NATO-Beitritt blockieren

Experten_ Türkei wird schwedischem NATO-Beitritt blockieren
Datum: 23.01.2023 - 11:08 Uhr

Ob Schweden Mitglied der NATO wird, ist derzeit schwer zu sagen. Viele verschiedene Faktoren beeinflussen die Entscheidung, einer dieser Faktoren ist der unberechenbare Alleinherrscher in der Türkei. Eine stärkere Nato liegt zwar internationalen Analysen zufolge im eigenen strategischen Interesse der Türkei, aber Präsident Erdogan kann das Nato-Thema als Instrument zur öffentlichen Meinungsbildung vor den Wahlen im Herbst nutzen. Es geht jedoch nicht primär um die terroristischen Aktivitäten der PKK, sondern auch um die politischen Bewegungen, die die PKK in Skandinavien aufbauen konnte, sowie um die militärische Unterstützung der USA für den syrischen PKK-Ableger YPG, den Ankara als Terroristen betrachtet.

US-Außenminister Antony Blinken hat sich Anfang dieser Woche mit Mevlüt Çavusoglu, dem türkischen Außenminister, getroffen, aber es gibt keinen Hinweis darauf, dass eine Einigung zwischen den Parteien erzielt wurde. Dies, obwohl die USA der Türkei den alten F-16-Kampfjet mit einigen Modernisierungen anboten. Die Wut in der Türkei ist jedoch immer noch groß, da die USA die Lieferungen von F-35-Kampfflugzeugen an die Türken eingestellt haben, obwohl dieses Flugzeug der Türkei am Herzen liegt, da es seit 2015 an der Entwicklung und Finanzierung des Flugzeugs mitgewirkt hat.

Der britische Analyst Timothy Ash von Chatham House glaubt jedoch nicht, dass das F-16-Paket aus den USA tatsächlich darauf abzielt, den Nato-Prozess zu beeinflussen. Wenn Erdogan in der Schwedenfrage nachgeben würde, wäre das nicht vor der Wahl möglich, vielleicht auch nicht danach. Wenn er das türkische Veto aufhebt, ohne nennenswerte Zugeständnisse von Schweden zu bekommen, ist laut Ash Kritik von der Opposition zu erwarten, schreibt Svenska Dagbladet in einer Analyse. Berkay Mandiraci, Türkei-Analyst bei der Organisation International Crisis Group, sagt gegenüber SvD, dass der F-16-Deal mit den USA Erdogan wahrscheinlich nicht dazu bringen wird, das Veto aufzuheben: »Das nur zu tun, um die F-16 zu bekommen, wird meiner Meinung nach nicht passieren.«

Derzeit ist eine Trendwende in der Türkei jedoch höchst unwahrscheinlich. Der türkische Despot Erdogan ist vor den diesjährigen Wahlen in einer schlechten Position und könnte die Frage des NATO-Vetos als Instrument nutzen, um die Nation hinter sich zu scharen. Die Anhebung der Anforderungen beispielsweise, wie viele angebliche Terroristen Schweden an die Türkei auliefern müsse, damit Erdogan »Ja« sagt, ist eine Möglichkeit, dieses Thema am Leben zu erhalten.