EU-kritische Parteien wollen Zusammenarbeit im EU-Parlament vertiefen

EU-kritische Parteien wollen Zusammenarbeit im EU-Parlament vertiefen
Datum: 08.12.2021 - 10:02 Uhr

Das Treffen der EU-kritischen Parteien in der vergangenen Woche in Warschau könnte dazu führen, dass das EU-Parlament in Kürze ein komplett anderes Gesicht erhalten wird. Drei Parteichefs, der polnische Gastgeber Jaroslaw Kaczynski (Pis-Partei), Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán (Fidesz) und Marine Le Pen, Chefin des französischen Raseemblement National, haben sich darauf verständigt, die Zusammenarbeit im EU-Parlament zu verintensivieren. Ein wichtiger Schritt in diese Richtung sei die Zusammenlegung der EU-kritischen Parteien in eine neue, gemeinsame Fraktion.

Derzeit teilen sich die EU-kritischen Parteien im EU-Parlament in zwei Fraktionen auf (Identität und Demokratie, unter anderem mit der deutschen AfD, und Europäische Konservative und Reformer, unter anderem mit der polnischen PiS), darüber hinaus ist die ungarische Fidesz aktuell fraktionslos.

Gelingt den EU-Kritikern dieser angedachte Zusammenschluss, so entstünde mit 170 Abgeordneten auf Anhieb die zweitstärkste Fraktion im EU-Parlament, nur die Fraktion der EVP hätte mit 178 Abgeordneten noch mehr Stimmen im Parlament. 170 Abgeordnete von insgesamt 704, damit ist fat schon die 25-Prozent-Hürde geknackt, eine Größenordnung, die in der Politik entscheidend ist.

Italiens Lega-Chef Matteo Salvini gab per Videobotschaft seine Unterstützung zu diesem Schritt bekannt, auch die spanische Vox hat bereits Zustimmung erklärt. Experten gehen davon aus, dass die deutsche AfD und die FPÖ aus Österreich ebenfalls diesem Zusammenschluß beitreten werden wie auch die Brüder Italiens von Georgia Meloni.