EU-kritische Parteien in Umfragen immer stärker

EU-kritische Parteien in Umfragen immer stärker
Datum: 17.01.2019 - 10:22 Uhr

Noch beherrschen die Blöcke der Europäischen Volkspartei (EVP / dazu gehören aus Deutschland CDU und CSU) respektive der Sozialisten und Demokraten (S&D / die SPD gehört dazu) das politische Parkett im Europäischen Parlament. Die EVP hat derzeit 221 Sitze, die S&D 191 von insgesamt 751 Sitzen. Doch diese alle anderen Parteien und Fraktionen erstickende Konstellation wird ein Ende haben. Die aktuellen Prognosen sehen einen Verlust von 44 Sitzen in den Reihen der EVP und sogar 62 Sitzen in den Reihen der S&D vorher.

Die Wahl im Mai 2019 wird unter dem Eindruck des Brexit und der Neuverteilung der dann vormals britischen Parlamentssitze stehen. 27 dieser 73 Sitze wird auf 14 der leicht unterrepräsentierten EU-Staaten verteilt; die anderen 46 Sitze werden aktuell nicht besetzt und sollen als Reserve für zukünftige Beitrittsländer dienen.

Doch obwohl mit dem Wegfall der Briten die Reihen der EU-kritischen Parteien einen herben Verlust hinnehmen werden (19 der insgesamt 76 britischen Sitze waren von der UKIP gewonnen worden), steigen ihre Umfragewerte insgesamt weiter an. Insgesamt werden die drei Fraktionen der Skeptiker 170 Sitze gewinnen, ein Plus von 15 Sitzen gegenüber dem aktuellen Stand.

Eine gewisse Unsicherheit in den Prognosen bleibt allerdings. Denn aktuell sitzen einige unabhängige Abgeordnete im Parlament oder ihre Parteien haben sich keiner Fraktion angeschlossen. Das gilt unter anderem auch für »Jobbik« aus Ungarn oder »Korwin« aus Polen. Sie eint aber, dass auch sie skeptisch zur bis ablehnend gegen die EU eingestellt sind.

Zu den Besonderheiten des EU-Parlaments gehört, dass, anders als im Bundestag, Parteien auch gerne einmal die Fraktionen wechseln. Ob die jetzige Fraktionenzugehörigkeit bis zur Wahl Bestand haben wird, ist daher, auch unter dem Eindruck des Brexit, nicht garantiert.

Die einzigen definitiven Aussagen, zu denen die Auguren aktuell bereit sind, sind die Verluste bei EVP und S&D.