EU-kritische Partei mit großartigem Ergebnis bei Wahl in Portugal

EU-kritische Partei mit großartigem Ergebnis bei Wahl in Portugal
Datum: 13.03.2024 - 09:19 Uhr

Die Regierungsgestaltung in Portugal war in den vergangenen Jahrzehnten in der Regel überschaubar: entweder die Konservativen (AD) stellten die Regierung und die Sozialisten (PS) waren in der Opposition oder umgekehrt. Alle anderen Parteien waren bestenfalls schmückendes Beiwerk und wurden vielleicht hier und da mal zur Manifestierung der parlamentarischen Mehrheit seitens einer der beiden Großkopferten herbei gezogen. Meist aber war das in den vergangenen Jahren nicht erforderlich.

Nach der am vergangenen Sonntag abgehaltenen Parlamentswahl aber sieht die politische Landschaft in Portugal ganz anders aus. Denn neben den eingangs erwähnten beiden Parteien ist auf einmal ein dritter Mitspieler aufgetaucht, der mit einem guten Wahlergebnis nachdrücklich auf sich aufmerksam gemacht hat und bei der Regierungsbildung das Zünglein an der Waage sein könnte. Die »Chega« (auf deutsch: Es reicht!), 2019 von André Ventura gegründet, hat mit ihrer kritischen und ablehnenden Haltung zur EU und der Migrationspolitik vor allem bei jüngeren Portugiesen punkten können und ihren Stimmenanteil von 7,2 auf 18,1 Prozent mehr als verdoppelt.

Dieser Stimmenanteil bringt ihr 48 im insgesamt 230 Sitze umfassenden Parlament ein. Weil die beiden Platzhirsche verloren haben (die Konservativen bei einem Minus von 1,2 Prozent noch relativ erträglich, während die Sozialisten schwere Verluste von 12,7 Prozenten hinnehmen mussten), kommt keiner von ihnen auf die erforderliche Mehrheit von 116 Stimmen im Parlament. Die Konservativen stellen mit 79 Abgeordneten die größte Fraktion, die Sozialisten entsenden 77 Abgeordnete. Danach folgt bereits »Chega« mit 48 Abgeordneten.

Die anderen im Parlament vertretenen Parteien kommen zusammen auf nur 22 Sitze, sodass Ventura das Zünglein an der Waage hinsichtlich einer neuen portugiesischen Regierung sein wird. Eine »GroKo« (große Koalition) ist in Portugal per se ausgeschlossen. Eher wird es Neuwahlen geben.