EU finanziert Folterkeller des Alijew-Regimes in Baku

EU finanziert Folterkeller des Alijew-Regimes in Baku
Datum: 02.02.2024 - 10:02 Uhr

Ilham Alijew ist nicht nur Präsident Aserbaidschans. Er ist Islamist, Christenhasser, Despot, Diktator und Menschenschlächter in einer Person. Die Opposition in seinem Land lässt er erbarmungslos von seinen Geheimpolizisten verfolgen und von der Bildfläche verschwinden lassen. Ohne Gerichtsverfahren; die würden nur Zeit und Geld kosten. Auch nicht linientreue Journalisten werden ohne richterliche Anordnung oder gar einen Haftbefehl in den Folterkellern von Alijews und seinen Schergen eingekerkert. Ober aber sind von heute auf morgen nicht mehr gesehen. Christen lässt er in Aserbaidschan verfolgen, gegen christliche Nachbarländer wie Armenien oder die von der Landkarte verschwundene Republik Arzach führt er einen rücksichtslosen Krieg inklusive Vertreibung und Völkermord.

Dennoch wird er von der EU-Führung in Brüssel hofiert. Mehr noch: Alijew sackt Gelder von der EU im großen Stil ein. Einen erheblichen Teil davon verwendet er für den Ausbau seiner Folterkeller, für die Verfolgung von Oppositionellen und der Manifestierung seines totalitären Systems (siehe Beitrag beim ZDF). In Brüssel verschließt man Augen und Ohren für derlei Untriebe und schmeißt ihm weiterhin dem  Steuerzahler abgeknöpftes Geld in den Rachen. In Brüssel scheint man keine Probleme damit zu haben, mit Despoten Geschäfte zu machen.

Scholz hat eine ganz besondere Meinung zu Alijew: für ihn ist der Despot in Baku ein »Partner von wachsender Bedeutung«.