Esken und Walter-Borjans phantasieren sich links-linkes Bündnis auf Bundesebene herbei

Esken und Walter-Borjans phantasieren sich links-linkes Bündnis auf Bundesebene herbei
Datum: 10.08.2020 - 09:55 Uhr

Im April 1946 musste sich die SPD in der Sowjetischen Besatzungszone der zwangsweisen Vereinigung mit der KPD unterwerfen, die Sozialistische Einheitspartei (SED) wurde gegründet. Sie besteht bis heute, auch wenn sie in den Jahren seit dem Herbst 1989 mehrfach ihren Namen geändert hat und jetzt als »Die Linke« firmiert. Doch es ist egal, welcher Name auf der Verpackung steht, der (politische) Inhalt ist in vielen Teilen unverändert geblieben. Enteignungen, Zwangsmaßnahmen, Diskriminierung und Diskreditierung Andersdenkender - all das gehört nach wie vor zum üblichen Repertoire der politischen Linksaußen.

Genau jene, die nach wie vor Elemente des Grundgesetzes der Bundesrepublik und Teile der freiheitlich-demokratischen Grundordnung ablehnen, wollen die beiden SPD-Co-Vorsitzenden Eskens und Walter-Borjans jetzt auf Bundesebene an der Regierung teilhaben lassen. Jedenfalls phantasieren sich beide in verschiedenen Interviews eine links-linke Bundesregierung herbei. Um jenen Utopien die Krone aufzusetzen, ist für Eskens sogar eine »grüne Kanzlerschaft« denkbar. Dazu bräuchte es, so Eskens, »ein progressives Bündnis«.

Wie weit Esken und Walter-Borjans bei ihren Äußerungen von der Realität entfernt sind, zeigt sich an einigen Zahlen. Laut der beiden SPD-Vorsitzenden strebt man bei der kommenden Bundestagswahl einen Stimmenanteil von dreißIG Prozent an. Derzeit hat man große Mühe, dreiZEHN Prozent zu halten. Doch unabhängig von derlei Prognosen, mit solchen Äußerungen sorgen Eskens und Walter-Borjans dafür, dass ein Hauch von April 1946 in die Bundespolitik weht. Damals wehrten sich viele SPD-Genossen im Vorlauf vehement gegen den Zusammenschluss - der letztlich dann aber doch kam.