Dorothea Marx (SPD) will die AfD verbieten
Dorothea Marx (SPD) will die AfD verbieten
Datum: 19.10.2022 - 10:44 Uhr
In den politischen Umfragen gibt es für die AfD auf allen Ebenen derzeit nur einen Weg: steil nach oben. Das versetzt das politisch linke Lager dermaßen in den Panikmodus, dass man dort sein Heil jetzt im undemokratischsten aller Mittel sucht: das Parteienverbot.
Die SPD-Abgeordnete Dorothea Marx (nomen est omen) in Thüringen jedenfalls will, dass die AfD verboten wird. Begründung: die Partei ist einfach zu populär geworden. Für das Parteienverbot »wird es höchste Zeit«, sagt Marx der Nachrichtenagentur DPA. Vor allem Thüringens Landtag müsse schnell handeln, »damit die Partei verboten werde, bevor sie so groß werde, dass sie ein Selbstverbot im Landtag blockieren könne«, sagte sie.
Die Initiative von Marx wird - wenig überraschend - von der mehrfach umbenannten SED im Landtag unterstützt. Vor allem Katharina König-Preuss, die für ihre intensiven Verbindungen zur Antifa bekannt ist, gab grünes Licht für den Vorschlag. »Ein Verbot könnte dazu führen, dass die AfD ihre Finanzierung verliert«, sagt diese.
Sogar die angeblich Christlich-Demokratische Union (CDU) sucht die Rettung im undemokratischen Parteienverbot und bedient sich als Begründung der altbekannten, abgegriffenen und hohlen Phrasen. Der in seiner Zeit als Ost-Beauftragte durch Hasstiraden und Hetzparolen auffällig gewordene Wanderwitz hatte bereits Anfang des Jahres von einem möglichen Parteiverbot der AfD gesprochen.
Ein Gespenst geht um in Deutschland; das Gespenst des Erwachens der Bürger. Alle Altparteien haben sich zu einer Hetzjagd gegen dieses Gespenst verbündet: die abgehalfterte SPD, die Mauermörder, die Antifa-Sympathisanten, die Erz-Konservativen, die Linksradikalen und der links-dominierte mediale Mainstream.
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