Die von Merkel geöffnete Schleuse für illegal Einreisende ist immer noch offen

Die von Merkel geöffnete Schleuse für illegal Einreisende ist immer noch offen
Datum: 11.04.2019 - 10:29 Uhr

Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat in einem Interview mit dem ungarischen Fernsehsender M1 die Migrationsplotik von Merkel und die Versäumnisse harsch kritisiert. Die Zahl der nach Deutschland illegal einreisenden Personen sei zwar deutlich niederiger als 2015, sagte Maaßen, »aber die Schleuse ist immer noch offen«. Nach wie vor bestünde ein großer Einwanderungsdruck nach Europa und Deutschland vom Mittleren Osten und von Afrika aus, so Maaßen weiter. Doch die notwendigen Vorkehrungen, »dass dieser Einwanderungsdruck minimiert wird, dass diese Menschen nicht zu uns kommen« seien immer noch nicht getroffen worden.

Eine derart große Zahl an Menschen, die 2015 Deutschlands Grenzen überschritten hatten, sei nicht ohne Weiteres zu integrieren. Ihm war das bereits damals klar gewesen, doch in der Politik verweigerte man sich dieser Einsicht. Bis heute weigere sich die deutsche Politik, diese Versäumnisse aufzuarbeiten, endlich die richtigen Rückschlüsse zu ziehen und die längst fälligen Entscheidungen zu treffen.

Maaßen wurde im November 2018 nach massiven Attacken aus der SPD und einer veritablen Koalitionskrise politisch kaltgestellt und aus seinem Amt als Verfassungsschutzpräsident katapultiert worden. Grund dieser Krise war die Weigerungs Maaßen, die propagierten Meldungen über angeblich von »Rechten« inszenierte Verfolgungsjagden auf Ausländer in Chemnitz zu unterstützen. Stattdessen bestritt Maaßen die Existenz solcher Szenen, die es, wie sich im Nachhinein längst als Tatsache bestätigt hat, auch gar nicht gegeben hat.

Deutsche Medien verweigern sich bis heute der Richtigstellung über den 19-Sekunden-Film von Chemnitz, auch Maaßen darf bei ihnen nicht mehr zu Wort kommen. Ausländische Fernsehsender, wie aktuell der ungarische Sender M1 jedoch, bieten ihm diese Möglichkeit. Wer wissen will, was in diesem Land so alles schief läuft, ist offensichtlich darauf angewiesen, sich bei den ausländischen Medien zu informieren.