Die Republik Irland hat eine neue Regierung

Die Republik Irland hat eine neue Regierung
Datum: 16.06.2020 - 09:47 Uhr

Die Wahl im vergangenen Februar zum Dáil Éireann, dem Parlament der Republik Irland, machte die Regierungsbildung kompliziert. Die beiden großen Parteien, Fianna Fáil (FF) und Fine Gael (FG), mussten schwere Verluste hinnehmen. Seit Bestehen der Republik schnitt bei den Wahlen stets eine der beiden Parteien am besten ab. Man regierte mit diversen Koalitionspartnern gegeneinander wie auch trotz einiger Gegensätze oft genug miteinander. Doch dieses Mal war die Lage eine deutlich andere.

Die sozialistisch ausgerichteten Nationalisten von der Sinn Féin holten wie Fianna Fáil 37 Sitze in dem 160 Sitze umfassenden Parlament. Eine Zusammenarbeit dieser beiden Parteien aber ist aufgrund diverser Unvereinbarkeitsklauseln nicht möglich. Sinn Féin gilt nach wie vor als der politische Arm der IRA (Irisch-Republikanische Armee), die im Zuge des ganzen Hin und Her um den Brexit wieder durch militärische Aktionen auf sich aufmerksam gemacht hat. Die 35 Sitze der Fine Gael alleine reichten also für eine Koalition nicht aus, zumal es auch jede Menge persönlicher Animositäten zwischen den Parteichefs der FF (Micheál Martin) und der FG (Leo Varadkar) gibt.

Nach langen, zähen Verhandlungen, die zudem dadurch erschwert wurden, dass etliche Zugeständnisse an den dritten Koalitionspartner zur Mehrheitsbeschaffung, die irischen Grünen, gemacht werden mussten, hat man sich jetzt aber endlich auf einen Koalitionsvertrag einigen können. Der bisherige Ministerpräsident (Taoiseach) Leo Varadkar überlässt das Amt zunächst Micheál Martin, bevor er nach der Hälfte der Legislatur dann selbst wieder als Regierungschef amtieren wird.

Noch mehr erschwert wird die Regierungsarbeit in Irland aufgrund der hohen Zahl von unabhängigen Abgeordneten im Parlament oder Mitglieder von Klein- und Kleinstparteien, die keinem Fraktionszwang unterliegen. Anders als in Deutschland, wo solche Abgeordnete eher die Ausnahme sind, stellen diese mit insgesamt 39 Parlamentarierern eine sowohl nicht zu unterschätzende wie aber auch schwer einzuschätzende Größenordnung dar.