Die Partei steht vor dem finanziellen Aus

Die Partei steht vor dem finanziellen Aus
Datum: 25.11.2016 - 12:04 Uhr

Martin Sonneborn bezeichnet sich selbst als Satiriker und gibt als solcher auf einem Onlinemagazin seinen diskutablen Humor zum »Besten«. Außerdem ist er Mitbegründer der von einem Satiremagazin ins Leben gerufenen politischen Gruppe »Die Partei«, die nach ihrem Selbstverständnis eine Satirepartei sein will. Die Gründung dieser Gruppe 2004 war jedoch nicht Sonnenborns erste Begegnung mit der Politik. Bereits 1998 täuschte er vor, Büroleiter der DVU zu sein. 2003 ging er mit gefälschten Handwahlzetteln in Hessen auf Stimmenfang. Im selben Jahr gab er sich im bayrischen Wahlkampf für einen SPD-Politiker aus.

2004 gründete er »Die Partei« und wartete seitdem mit Aktionen auf, die im Wesentlichen nichts mit Politik zu tun hatten. Einige Auftritte in einer vom GEZ-zwangsfinanzierten Sender ZDF ausgestrahlten Nachrichtenshow am Freitagabend rundeten die kuriosen Auftritte Sonnenborns ab. Bei der Wahl zum Europaparlament 2014 trat die Truppe an und erlange zu ihrer eigenen Überraschung einen Sitz im Parlament, der sogleich von Sonnenborn in Beschlag genommen wurde.

Da parteipolitische Arbeit Geld kostet, rief Sonnenborn Ende 2014 die Aktion »Geld kaufen« ins Leben. Politische Parteien erhalten für ihre Arbeit gemäß dem Parteienförderungsgesetz finanzielle Zuschüsse. Diese richteten sich zu jener Zeit noch nach dem von den Parteien im Abrechnungszeitraum erreichten Umsatz. Mit dieser Aktion stieg der Umsatz der Sonnenborntruppe derart, dass ihr über 180.000 Euro an Unterstützung zukamen.

Weil ein Teil dieses Beitrages unrechtmäßig erschlichen wurde, verlangt die Bundesverwaltung aktuell 72.000 Euro zurück. Da nach Verständnis der Bundesverwaltung das Geld in betrügerischer Absicht erlangt wurde, wurde »Die Partei« zudem mit einer Strafzahlung in Höhe von 384.000 Euro belegt. So viel Geld gibt die Parteikasse nicht her, sodass nun das Damokles-Schwert der Insolvenz über Sonnenborns Verein schwebt.