Die Grünen - erfolgreiche Programmarbeit oder Profilierung zu Lasten der SPD_

Die Grünen - erfolgreiche Programmarbeit oder Profilierung zu Lasten der SPD_
Datum: 15.10.2018 - 10:05 Uhr

Die Grünen mausern sich zu einer politischen Gefahr für die SPD. Fast sämtliche Stimmverluste der Sozialdemokraten werden von der selbsternannten Umweltschutzpartei absorbiert. Eine große Wählerwanderung von einem politschen Lager ins andere bleibt aber aus; es erfolgen lediglich erhebliche Stimmenverschiebungen innerhalb des politsch linken Lagers. Von einem Linksruck, wie es manche deutschen Mainstreammedien aktuell vermelden, kann also gar keine Rede sein. Ganz im Gegenteil, in manchen Aspekten (zum Beispiel Erhalt der Natur und heimatlichen Vielfalt) sind die Grünen sogar konservativer als die SPD. Doch es stellt sich die Frage, ob wirklich das Programm der Grünen für den Stimmenzuwachs verantwortlich ist oder ob sie einfach nur von der immensen Schwäche der SPD zehren.

Ein Blick auf einige Programmpunkte der Grünen kann da sehr aufschlussreich sein. So plädieren die Grünen dafür, die Familie als Grundpfeiler des sozialen Zusammenlebens weiter und weiter zu destabilisieren. Statt sich für die Familie stark zu machen, sollen noch mehr Kleinstkinder und noch früher als bisher aus der Obhut der Familie gerissen und in staatliche Obhut gegeben werden. Als Vorbild bedienen sich die Grünen dabei dem Vorbild der Krippen und Horte des ehemaligen SED-Staates, wo in sogenannten Wochenkrippen Kinder ab einem Alter von nur sechs Monaten(!) staatlich betreut wurden.

Eine weitere Anlehnung an den SED-Staat findet sich in der Schulpolitik. Bereits in der Grundschule sollen Kinder mit dem Schulfach »Politik« indoktriniert werden. Statt den Kindern dann nach Schulschluss die Zeit zu geben, sich mit Freunden treffen zu können oder ihren individuellen Freizeitbeschäftigungen nachgehen zu können, sollen staatlich organisierte Nachmittagstreffen angesetzt werden. Das Schulfach »Religion« soll durch ein Fach »Philosophie« ersetzt werden. Das erinnert stark an den 1958 im SED-Staat ergangenen Erlass, dass der Religionsunterricht aus dem schulischen Unterrichtsplan in die außerschulischen Aktivitäten verdrängt wurde (»Lange-Erlass«).

Darüber hinaus machen die Grünen primär nur durch Verbote auf sich aufmerksam. Oder durch einen Zick-Zack-Kurs in ihren politischen Entscheidungen wie im Hambacher Forst. Denn es waren ursprünglich die Grünen, die RWE die Freigabe zur Rodung des Areals erteilt haben - bevor sie jetzt gegen eben diese Rodung massiv mobil gemacht haben. Zeitgleich aber lassen die Grünen einige andere Wälder, teilweise mit einem Jahrhunderte alten Baumbestand rigoros niedermachen, um ein paar Windräder aufstellen zu lassen.

Ob wirklich die Programmatik der Grünen ausschlaggebend für den aktuellen Aufschwung ist, erscheint anhand dieser Auszüge mehr als nur zweifelhaft. Da liegt der Schluss doch nahe, dass die Schwäche der SPD die Stärke der Grünen ist. Ein temporärer Effekt, der bei einer Neuaufstellung der SPD mit fähigerem Personal an der Spitze vermutlich verpuffen wird.