Die Demokraten wollen die Wahl stehlen

Die Demokraten wollen die Wahl stehlen
Datum: 25.08.2020 - 08:19 Uhr

Man habe in den ersten dreieinhalb Jahren dieser Regierung »mehr erreicht als jeder andere Präsident in der Geschichte dieses Landes« - mit diesen markigen Worten eröffnete Trump seine Rede zum Nominierungsparteitag der US-Republikaner in Charlotte. Zuvor hatten alle 2.550 Delegierten seiner Partei Trump einstimmig zum Präsidentschaftskandidaten nominiert. Die kommenden Wahl sei »die wichtigste Wahl in der Geschichte des Landes.« Das Land kann in »eine schreckliche, schreckliche Richtung gehen oder in eine noch großartigere.«

Die Ansicht der Delegierten war klar zu hören.Sie skandierten lautstark: »Four more years« - vier weitere Jahre Trump. Den US-Demokraten rund um den Sozialisten Joe Biden warf Trump vor, die Wahl manipulieren zu wollen. »Sie versuchen, die Wahl von den Republikanern zu stehlen«, sagte er. »Die einzige Möglichkeit, wie sie uns diese Wahl wegnehmen können, ist, wenn das eine manipulierte Wahl ist.«

Seit Wochen tobt zwischen beiden Parteien respektive zwischen Trump und Biden der Streit um die Briefwahl. Trump ist gegen eine massive Ausbreitung der Briefwahl, die in den USA bisher nicht so weit verbreitet ist wie bei uns. Die Möglichkeit von Manipulationen und Wahlfälschungen, so Trump, ist bei Briefwahlen sehr hoch.

In den USA hat man noch nicht die nötige Erfahrung im Umgang mit Briefwahlen. Sie bei einer so wichtigen Wahl großflächig zu ermöglichen, birgt gewisse unkalkulierbare Risiken. Sie bei einer so wichtigen Wahl wie der im kommenden November großflächig zu ermöglichen, ist ein sehr gewagtes Unterfangen. Zumal es in den USA als weitere Option den vorverlegten Wahlgang gibt. Der Wähler geht weit vor dem eigentlichen Wahltermin in sein Wahlkreisbüro und füllt vor Ort den Stimmzettel aus. Er muss also nicht bis zum Wahltag und dem etwaigen Andrang vor den Wahllokalen warten.

Die Ziele für Trupms zweite Wahlzeit wurden von seinem Wahlkampfteam passend zum Nominierungsparteitag veröffentlicht. Die Außenpolitik soll sich demnach weiterhin am Leitmotiv »America First« orientieren. Im Verteidigungsbereich sollen Verbündete dazu angehalten werden, ihre vertraglichen vereinbarten Verpflichtungen nachzukommen und einen »fairen Anteil« zu bezahlen. Vor allem Merkel-Deutschland weigert sich seit Jahren, die vereinbarte Quote an Verteidigungsausgaben zu erreichen.

Trump werde in seiner kommenden Amtszeit weitere Steuern senken und innerhalb von zehn Monaten zehn Millionen neue Jobs schaffen. Durch die Corona-Krise haben viele US-Amerikaner ihren Job verloren. Bis zum Jahresende werden die USA unter seiner Präsidentschaft einen Impfstoff gegen das Corona-Virus entwickelt haben und sobald das auf dem Markt ist, folgt punktuell eine Rückkehr zur Normalität im Land. Außerdem werden die USA unter seiner Präsidentschaft mittelfristig die Abhängigkeit von China beenden.