Die (bisherigen) Top-10 Siege von Donald Trump

Die (bisherigen) Top-10 Siege von Donald Trump
Datum: 27.08.2020 - 11:46 Uhr

Im November wird es soweit sein: das Schicksal Amerikas für die nächsten vier Jahre wird entschieden und die Weichen für die nächsten Jahrzehnte werden gestellt werden.

Dazu lohnt sich, einmal auf die bisherige Amtszeit von Donald Trump zurück zu blicken, um eine Bilanz zu ziehen.

Robert Schütze veröffentlichte dazu einen Beitrag in der Jüdischen Rundschau, der eine Zwischenbilanz nach 250 Tagen Amtszeit zieht. Er fasst einige Punkte zusammen:

1. Israel vor dem Iran: Für Trump ist Israel Priorität Nummer eins. Durch die Verlegung der Botschaft nach Jerusalem hat er ein klares Zeichen gesetzt – wo viele seiner Vorgänger nur leere Versprechen abgegeben hatten – und er normalisiert die Beziehungen zum jüdischen Staat. Gleichzeitig weiß Trump von der Gefahr, die vom Iran ausgeht. Trump bietet Stirn anstelle einzuknicken.
2. Das Ende des TTIP

Das TTIP, Translatlantic Trade and Investment Partnership, oder Transatlantisches Freihandelsabkommen war ein Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und den USA. Trump hatte das Abkommen scharf kritisiert, weil es leere Versprechen machte und teilweise auf intransparente Weise verhandelt worden war. Wirtschaftlich gesehen wäre es ein Desaster gewesen. Es wurde über 10 Jahre ausgehandelt, Trump benötigte einen Tag um es zu beenden.

3. Trump hat den IS besiegt. Wo Obama noch halbherzig vorgegangen ist, hat Trump stark durchgegriffen. Der de facto Sieg über den IS wurde nie großflächig in den Medien berichtet, dennoch war es Trump, der ein Waffenstillstandsabkommen für Süd-Syrien treffen und es verhindern konnte, dass sich besiegte IS-Kämpfer nicht ins Ausland absetzen konnten.
4. Die Arbeitslosigkeit ist auf dem niedrigsten Stand: »Die Arbeitslosigkeit ist in den Vereinigten Staaten auf den niedrigsten Stand seit 16 Jahren gesunken. Nach Angaben des US-Arbeitsministeriums liegt die Arbeitslosenquote momentan bei nur 4,3 Prozent und damit so niedrig wie seit Mai 2001 nicht mehr. 25 Millionen neue Jobs in zehn Jahren hat der US-Präsident seinen Bürgern versprochen - das macht 208.333 neue Arbeitsplätze pro Monat. Im Juli entstanden 209.000 neue Stellen,« so Schütze.
5. Klare Ansagen an China. Trump hat seit Anbeginn seiner Amtszeit klare wirtschaftliche Entscheidungen zur Stärkung der eigenen und der Schwächung der chinesisch-kommunistischen Wirtschaftsoligarchie getroffen. Arbeitsplätze wurde aus China zurückgeholt und Wirtschaftsspionage wurde eingedämmt oder beendet. Trump setzte der Stärkung zu China seitens der Demokraten ein Ende und grenzte Anreize für Unternehmer ein, nach China zu expandieren oder Arbeitsplätze dorthin umzuverlegen.
6. Trump genießt anhaltende Beliebtheit. Schütze kritisiert Mainstrea-Medienberichterstattung, die sich auf winzige Umfragen (ca. 1500 Personen) beruft, denen zufolge Trump angeblich unbeliebt sei. Aber echte Stimmungsbarometer, wie die Nachwahlen für Sitze im Repräsentantenhaus, belegen, dass Trumps Partei sich klar gegen die Demokraten durchsetzen konnte. Konservative Fernsehshows, wie Tucker Carlson, auf Fox News feiern beispiellose Beliebtheit, weil sie Trump-freundlich oder wenigstens neutral über den Präsidenten berichten.
7. Mehr Sicherheit an der Grenze zu Mexiko. Trump blieb seinem Wahlversprechen treu, eine Mauer zu errichten. Trump stellte zudem 10.000 neue Einwanderungs- und Zollbeamten ein, sowie 5.000 neue Grenzkontrolleure. Die Zahl der illegalen Grenzübertritte ist seit 17 Jahren auf den niedrigsten Stand. Zwischen Januar und April 2017 hatten sie über 60% abgenommen.
8. Mehr Sicherheit durch Einreisestopp. Trump hatte ein 90-tögiges Einreiseverbot für Personen aus Libyen, Iran, Jemen, Somalia, Sudan und Syrien und ein 120-tägiges Einreiseverbot für Menschen aus anderen problematischen Ländern verhängt.  »Als Präsident darf ich nicht erlauben, dass Menschen in unser Land einreisen, die uns Schaden zufügen wollen. Ich will Menschen, welche die USA und all ihre Bürger lieben, die hart arbeiten und produktiv sind.«
9. Reform der Gesundheitsversorgung. Obamacare war ein Desaster für die USA und Trump hat viel bewirkt, um die Missstände der verkorksten Gesundheitsversorgung rückgängig zu machen bzw. zu verbessern. »Das haben die US-Bürger und auch ihr Präsident erkannt. Die Republikaner möchten das bestehende Versicherungssystem nicht komplett abschaffen, sondern ändern: mehr Auswahl, mehr Wettbewerb, niedrigere Prämien. „Trumpcare“ sieht beispielsweise statt Strafzahlungen eher Anreize wie Steuervergünstigungen für US-Bürger, die sich noch gegen eine Absicherung wehren, vor. Am 5. Mai stimmte das US-Repräsentantenhaus einer Neufassung des Gesundheitsgesetzes zu - ein erster erfolgreicher Schritt. Dass es noch keinen Ersatz für „Obamacare“ gibt, liegt nicht daran, dass die Abgeordneten keinen Reformbedarf sehen, sondern dass viele weitergehende Reformen wünschen bzw. sich noch nicht auf einen gemeinsamen Gesetzesentwurf einigen konnten.«
10. Der Sieg über Corona: Erst jüngsten kündigte Trump Notfallgenehmigung für einen »Durchbruch« bei der Corona-Behandlung an. Es geht um Rekonvaleszentenplasma zur Behandlung von Coronavirus-Patienten. [Freie Welt berichtete]. Trump war seit Beginn der Pandemie gegen China vorgegangen (Einreiseverbote etc.) und kümmerte sich um eine schnellstmögliche Rückkehr zur Normalität. Im Gegensatz zu »Beijing-Biden« macht es sich Trump zur Aufgabe, die USA so schnell wie möglich aus dem Wirtschaftsloch herauszuholen.