Deutschland, uneinig Bußgeldland

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Deutschland, uneinig Bußgeldland
Datum: 13.08.2020 - 08:26 Uhr

Nehmen wir einmal an, ein aus dem Schwabenländle stammender Bundespolitiker will mit der S-Bahn in seinen Heimatort fahren - obwohl jener Heimatort bekanntermaßen gar keinen S-Bahn-Anschluss hat - und würde bei seiner Reise keine Maske tragen. Einmal unabhängig davon, ob die Bahn ihn überhaupt befördern würde, müsste unserer Reisender damit rechnen, dass er auf der Fahrt gleich mehrfach von staatlichen Geldeintreibern zur Kasse gebeten wird. Denn nicht nur, dass er für die identische »Verfehlung« (das Nichttragen einer Maske) gleich mehrfach belangt werden kann, obwohl in der Rechtslehre das Wiederholungsverbot gilt (»ne bis in idem«), auf seiner Reise durch die Bundesländer sind die Geldbußen auch unterschiedlich hoch.

In Berlin berappt der Schwabe unserer kleinen Geschichte je nach Gutdünken des Kontrolleurs zwischen 50 und 500 Euro. So ganz genau festgelegt ist das nicht. Beim Zwischenhalt in Potsdam braucht sich der Reisende nicht zu fürchten. Brandenburg erhebt derzeit noch kein Bußgeld gegen Unmaskierte. Noch nicht. Aber wenn sich das Geschäftsmodell als einträglich erweist, wird wohl auch Brandenburg nachziehen und dann mutmaßlich auch die anderen noch keine Geldbuße erhebenden Länder Sachsen-Anhalt, Sachsen und das Saarland.

Beim nächsten Halt in Erfurt geht es dann wieder ans Portemonnaie. 60 Euro verlangt der Freistaat Thüringen von bekennenden Freiatmern, im Nachbarland Hessen beim Halt in Fulda werden dann 50 Euro verlangt, bevor der Reisende in seiner Heimat Baden-Württemberg die Höhe des zu berappenden Beitrags wie zu Beginn seiner Reise in Berlin auswürfeln kann. Zwischen 25 Euro und 250 Euro schlagen im Ländle bei Nichtunterwerfung gegen den Maskenzwang zu Buche. Da kann eine Fahrt in die Heimat sehr schnell sehr ins Geld gehen. Denn (fast) jeder Landesfürst will seinen Teil vom großen Kuchen abhaben.

Sven von Storch

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