Deutschland und EU ohne Einfluss in Iran-Krise

Deutschland und EU ohne Einfluss in Iran-Krise
Datum: 07.01.2020 - 08:18 Uhr

Die Entscheidungen, wie es in der Iran-Krise weitergehen wird, werden in Moskau, Teheran und Washington getroffen. Eventuell könnte diese Krise den Einstieg Chinas in die globale Sicherheitspolitik darstellen. Vor wenigen Tagen hatten Schiffe der chinesischen, iranischen und russischen Marine gemeinsame Seemanöver in der Straße von Hormus abgehalten.

Deutschland und die EU möchten so furchtbar gerne auch in dieser Krise diplomatisch von Bedeutung erscheinen. Faktisch aber interessiert sich niemand für die verzweifelten Klimmzüge einer Merkel oder eines Maas. So stellt der Nahostexperte Wilfried Buchta in einem Artikel der Welt Maas ein vernichtendes Urteil aus- Dessen Ankündigungen bei den Vereinten Nationen und in Brüssel, man wolle Initiativen zur Deeskalation ergreifen, seien »eher leeres Gerede und politischer Aktionismus«. Der einzige iranische Politiker, der für einen Repräsentanten der EU zu sprechen war, war Außenminister Dschawad Sarif. Nur hat der laut Expertenmeinung keine wirkliche Macht in politischen Systems der islamischen Republik.

Die »Großen«, in erster Linie Russland und die USA, sowie der unmittelbar beteiligte Iran, scheren sich kein Stück um das, was Deutschland und die EU zu vermelden versuchen. In der Jemen-Krise ließ die EU klare Kante gegen den Iran vermissen und hielt sich bei Maßnahmen zur Sicherheit des Schiffsverkehrs in der Straße vom Hormus geradezu auffallen vornehm zurück. Die Strategen in den USA haben das nicht vergessen.

Gegenüber Russland haben sich Merkel und die anderen EU-Staatschefs schon vor Jahren selbst disqualifiziert. Als es im Umfeld der Ukraine-Krise Zeit für Gespräche mit Russland gewesen wäre, zog man seitens Deutschlands und der EU den Griff zu Sanktionen vor. Dass da die Gesprächsbereitschaft der Russen in der aktuellen Krise gen Null tenidert, sollte nicht wirklich überraschend sein.

Und im Iran nimmt man der EU immer noch übel, dass die Garantieerklärung, die USA würden dauerhaft im 2015 geschlossenen Atomabkommen bleiben, bereits 2018 hinfällig wurde. Für Teheran stellt das einen nicht wiedergutzumachenden Wortbruch dar.