Deutschland mutiert zur Merkel-Demokratur

Deutschland mutiert zur Merkel-Demokratur
Datum: 22.10.2020 - 10:30 Uhr

Die insbesondere von der Merkel-Regierung geforderten Verschärfungen im angeblichen Kampf gegen die Ausbreitung des Corona-Virus und die in dem Zusammenhang erlassenen Verordnungen stehen oftmals im krassen Widerspruch zu den im Grundgesetz fest verankerten Grundrechten. Zudem ist ebenfalls ihr Zustandekommen nicht grundgesetzkonform. Zu diesem Schluss kommen immer mehr Verfassungsrechtler und Richter, die derlei Verordnungen mehr und mehr einkassieren. Die Demokratie in Deutschland ist gefährdet - verantwortlich sind die Merkel-Regierung und die Landesregierungen.

Ausgangsverbote und Sperrstunden bedürfen einer festen gesetzlichen Grundlage, die den Weg über das Parlament zu nehmen hat. Das Freizuügigkeitsrecht kann in einer Demokratie nicht einfach per (Not-)Verordnung eingeschränkt werden. Ein solches Vorgehen ist anrüchig und eher ein Element einer Diktatur. So weit Verfassungsexperten.

Darüber hinaus aber finden sich weitere Indikatoren, die anzeigen, dass sich Deutschland mehr und mehr von der Demokratie verabschiedet. Die freie Meinungsäußerung wird beschnitten, Denkverbote werden erlassen. Diejenigen, die dennoch Kritik äußern, werden gebrandmarkt, gegen sie werden Berufsverbote verhängt. Sie werden diskriminiert, diskreditiert und kriminalisiert.

Maskierte Schlägertrupps ziehen durch die Straßen und attackieren Andersdenkende. Vor einer Strafverfolgung sind sie geschützt, da sie im Einklang mit den Regierenden handeln und von ihnen geschützt werden. Die Verbindungen zwischen den Altparteienpolitikern und den Schlägertruppen reichen manchmal sogar bis in die Kernfamilie.

Statt den Bürgern beizustehen und ihnen in der jetzigen Situation mit der Wirtschaftskrise, der Alters-, Kinder- und Erwerbsarmut ihre Ängste zu nehmen, schürt die Merkel-Regierung noch weiter die Verunsicherung. Selbsternannte Experten flimmern über die Bildschirme der reigerungsnahen TV-Anstalten und sagen ein Horrorszenario nach dem nächsten voraus. Mit den Mitteln der Angst und dem Terror regieren keine Demokratien; das sind Anzeichen eines diktatorischen Regimes. Es ist das Bild Deutschlands im Jahr 2020.