Deutschfeindlichkeit auf dem Vormarsch

Deutschfeindlichkeit auf dem Vormarsch
Datum: 09.06.2020 - 08:52 Uhr

Das Bundeskriminalamt führt in seiner Statistik unter dem Begriff der Hasskriminalität Straftaten in den Bereichen fremdenfeindlich, antisemitisch, islamfeindlich, ausländerfeindlich und deutschfeindlich auf. Stark zugenommen haben seit etwa vier Jahren die antisemitischen Straftaten. Relativ neu in der Statistik sind die deutschfeindlichen Straftaten. Ganz neu im täglichen Leben sind sie allerdings nicht. Bereits seit Jahren wird von Experten und Fachleuten auf die Zunahme dieser Taten hingewiesen, politisch aber war bisher eine übergreifende Erfassung nicht gewünscht. Das es eines solchen Schrittes bedurfte, zeigt der Bericht zur politisch motivierten Kriminalität (PMK), den Horst Seehofer vor einigen Tagen vorstellte und der schwarz auf weiß derart motivierte Straftaten belegt.

Martina Renner ist die Sprecherin der Linksfraktion für antifaschistische Politik im Bundestag. Sie heult bei dem Bericht laut auf und bestreitet entsetzt und vehement die Existenz solcher Straftaten. Deutschfeindlichkeit sei ein rechter Kampfbegriff. Wer sich dieses Begriffs bediene, wolle etwas andeuten, das es nicht gebe: Rassismus gegen weiße Deutsche.

Wie weltfremd diese Einstellung respektive Meinung ist, hat ja bereits die UN in ihrem Menschenrechtsabkommen zur Beseitigung des Rassismus (ICERD) festgestellt: Unabhängig von seiner Herkunft kann jeder Mensch von Rassismus betroffen sein. Für Linkenpolitiker aber gilt auch in diesem Fall das das, was ideologisch nicht sein darf auch nicht sein kann. Auch dann, wenn die Faktenlage eine ganz andere Sprache spricht.