Deutsche Kommunen wollen dem Bürger tiefer in die Tasche greifen

Deutsche Kommunen wollen dem Bürger tiefer in die Tasche greifen
Datum: 17.10.2017 - 09:48 Uhr

Auf die Bürger kommen in 2018 erhebliche Gebührenerhöhungen für Kitas, Ganztagsschulen und Friedhöfe vor; nicht einmal mehr der Tod ist umsonst. Außerdem sollen unter anderem Eintrittspreise, zum Beispiel für Schwimmbäder, sowie die Grundsteuer und Parkgebühren erhöht werden. Das ergibt eine Analyse des Beratungsunternehmens Ernst & Young (EY) hervor, welches 300 der 688 deutschen Kommunen mit mindestens 20 000 Einwohnern nach ihren Plänen für dieses und das kommende Jahr befragt hatte.

Die Gründe für die zahlreichen Erhöhungspläne liegen in der mitunter dramatischen Verschuldung der Kommunen. Laut Studienautor Bernhard Lorentz kommt der vermeintliche Konjunkturaufschwung längst nicht bei allen Kommunen gleichmäßig an. Gerade in strukturschwachen Gebieten stünden die Gemeinden mit dem Rücken zur Wand. Doch auch sie werden durch die bundesweite Verteilung der »Schutzsuchenden« mit erheblichen Mehrkosten belastet.

Denn der Großteil der »Flüchtlinge«, diese Erkenntnis setzt sich mehr und mehr durch, wird dauerhaft Sozialleistungen beziehen und nicht, wie Merkel und Konsorten es immer noch propagandieren, in die Sozialkassen einzahlen. Weil den Kommunen diese Kosten aufgebürdet werden, wollen viele von ihnen an anderer Stelle ihre Leistungen einschränken. Die Straßenbeleuchtung soll reduziert werden und die Angebotsaufgabe in der Jugendbetreuung und Seniorenarbeit soll deutlich zurückgefahren werden. Auch die Schließung von Schwimmbädern oder eingeschränkte Öffnungszeiten sei von manche Gemeinden geplant.

Doch das könnte nur der Tropfen auf dem heißen Stein sein. Experten gehen davon aus, dass Deutschland langfrsitig rund 900 Milliarden Euro aufbringen muss, um die Kosten der von Merkel zu verantwortenden fehlgeleiteten Flüchtlingspolitik zu decken. Da wird es in vielen Kommunen Deutschlands lange Zeit dunkel bleiben müssen.