Der nicht gewählte Selenskij behindert Friedensgespräche!

Der nicht gewählte Selenskij behindert Friedensgespräche!
Datum: 27.05.2024 - 08:08 Uhr

Die Amtszeit von Selenskij als Staatschef der Ukraine ist offiziell am 20. Mai zu Ende gegangen. Allerdings verweigert er die Durchführung einer Wahl und beruft sich auf dubiose Notstandserklärungen, um seine Amtszeit unlegitimiert und unlimitiert fortsetzen zu können. Für die russische Regierung und ihrer Absicht, Waffenstillstandsverhandlungen im Donbas aufzunehmen, ist diese Situation nicht ganz unproblematisch.

Putin könne so lange wie nötig weiterkämpfen, aber Putin sei auch zu einem Waffenstillstand bereit, um den Krieg einzufrieren, sagte laut Reuters eine Quelle mit Einblick in die Gespräche im inneren Kreis rund um Präsident Putin. Gleichzeitig aber sei die Entscheidung von Selenskij, alle Wahlen abzusagen und an der Macht zu bleiben, eine Geißel für Russland. Man könne nicht darauf vertrauen, dass ein Friedensabkommen befolgt wird, wenn es von einem Führer unterzeichnet wird, der nach ukrainischem Recht tatsächlich nicht über das Recht verfügt, das Land zu führen.

»Mit wem sollen wir verhandeln? Das ist eine seltsame Frage, da stimme ich zu. Wir sehen, dass der amtierende Führer der (ukrainischen) Seite nicht mehr legitim ist«, sagt Putin und verweist auf die Tatsache, dass Selenskijs Amtszeit am 20. Mai abgelaufen ist.

Der aber macht keine Anstalten, das Volk per Wahl über seine illegitime Amtsführung abstimmen zu lassen und möglicherweise jemanden als Staatschef zu wählen, der sich für Waffenstillstandsverhandlungen wesentlich offener zeigt und dem Sterben im Donbas ein Ende setzen möchte.