Der Kreml fordert ernsthafte Beweise für die Festnahme von Pawel Durov

Der Kreml fordert ernsthafte Beweise für die Festnahme von Pawel Durov
Datum: 28.08.2024 - 08:38 Uhr

Nach Angaben der russischen Regierung stellen die Vorwürfe einen Versuch dar, die Meinungsfreiheit einzuschränken, sofern die französische Staatsanwaltschaft keine »ernsthaften Beweise« für ihre Behauptungen vorlegen kann. Pavel Durov, der sowohl russischer als auch französischer Staatsbürger ist, wird von den französischen Behörden beschuldigt, zu Verbrechen wie Drogenhandel, Menschenhandel und Kinderpornografie beigetragen zu haben, indem er Inhalte auf Telegram nicht moderierte und sich weigerte, mit den Strafverfolgungsbehörden zusammenzuarbeiten.

»Die Vorwürfe sind wirklich sehr schwerwiegend. Sie erfordern nicht weniger schwerwiegende Beweise. Andernfalls seien sie ein direkter Versuch, die Meinungsfreiheit einzuschränken«, sagt Kremlsprecher Dimitri Peskow laut Reuters. Peskow betont, dass Russland bereit sei, Durow zu unterstützen, aber dass seine doppelte Staatsbürgerschaft die Situation erschwere.

Die Vorwürfe haben auch politische Dimensionen angenommen. Russische Regierungsbeamte behaupten, die Festnahme sei möglicherweise ein Versuch westlicher Mächte, über Frankreich die Kontrolle über Telegram zu übernehmen, eine Plattform, die von beiden Seiten im Krieg in der Ukraine genutzt wird. Der französische Präsident Emmanuel Macron wies diese Vorwürfe jedoch zurück und betonte, dass die Rechtsstaatlichkeit sowohl online als auch offline gelte. In einer Erklärung weist Telegram alle Vorwürfe zurück und betont, dass es sich an die EU-Gesetze hält und seine Moderation kontinuierlich verbessert.