DER KAMPF HAT GERADE ERST BEGONNEN!

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DER KAMPF HAT GERADE ERST BEGONNEN!
Datum: 14.12.2020 - 10:03 Uhr

Die im vergangenen November stattgefunden habende US-Präsidentschaftswahl war, ist und bleibt begleitet von Ungereimtheiten über Unsauberkeiten und Mauscheleien bis hin zu glatten Betrügereien. Das hat auch der Supreme Court in seinem aktuell ablehnenden Bescheid der Klageeinreichung von Texas und 18(!) anderen US-Bundesstaaten gegen die dubiosen Vorkommnisse bei der Stimmenauszählung in Pennsylvania, Wisconsin und einiger anderer Bundesstaaten. Das oberste Bundesgericht sagte nicht etwa, dass es keine Beweise für Mauscheleien sowie Betrug gebe und deswegen die Klage ablehne. Die Klage wurde zurückgewiesen, weil sowohl Texas, Pennsylvania, Wisconsin und jeder andere US-Bundesstaat für sich seine Auszählungsmodalitäten selbst entscheiden kann. Wenn also Texas am Stück auszählt, ist das die Entscheidung der Wahlbehörden in Texas. Wenn aber Michigan bei einer Führung von Trump in der Nacht Pause macht und am nächsten Tag die Auszählung fortsetzt - und anschließend eine Stimmenmehrheit für Biden aus dem Hut zaubert - so ist das die Entscheidung der Wahlbehörden in Michigan. Texas hat keinen Einfluss darauf und kann deswegen auch nicht gegen Michigan klagen, hat der Supreme Court entschieden.

Der amtierende US-Präsident Donald Trump zeigte sich von der Entscheidung des US-Bundesgerichts nur wenig beeinflusst. Unmittelbar nach Bekanntgabe der Klageabweisung twitterte er »WE HAVE JUST BEGUN TO FIGHT!!!« - wir haben gerade erst zu kämpfen begonnen. Die Resonanz auf seinen Aufruf ist gigantisch, die Unterstützung in den sozialen Medien für Trump ebenfalls. Auch, wenn Facebook und andere versuchen, die Verbreitung jener Beiträge zu unterbinden und verhindern, indem sie Beiträge zensieren oder gleich löschen.

Sven von Storch

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