Das Oberste Gericht der Paranoia

Das Oberste Gericht der Paranoia
Datum: 28.08.2025 - 16:09 Uhr

Ein groteskes Schauspiel

Anstatt mit Besonnenheit und Gerechtigkeit zu urteilen, zeigen seine Richter Verhaltensweisen, die an Paranoia grenzen – ein groteskes Schauspiel, das an ein Stück des irischen Dramatikers Samuel Beckett, »Katastrophe«, erinnert. Die Situation ist folgende: Ein ehemaliger Präsident der Republik, bereits mit einer elektronischen Fußfessel ausgestattet, bereits von Polizeifahrzeugen vor seinem Wohnsitz umzingelt, soll nun rund um die Uhr Polizisten im eigenen Haus dulden – mit der absurden Begründung einer möglichen Fluchtgefahr. Ein »Big Brother« der Justiz, der nicht nur das politische Leben, sondern auch die familiäre Privatsphäre zerstört.

Bewaffnete Männer im Haus

Als ob die willkürlichen Auflagen – wie das Verbot von sozialen Netzwerken oder der Presse zu sprechen – nicht schon genug wären, verlangen STF und Bundespolizei nun eine interne Überwachung. In der Praxis bedeutet das die ständige Präsenz fremder, bewaffneter Männer im Inneren des Hauses, die jede Bewegung beobachten. Man stelle sich den Alltag einer Familie unter diesen Umständen vor: die minderjährige Tochter will ins Badezimmer gehen, während fremde Polizisten im Wohnzimmer sitzen oder die Ehefrau öffnet den Kühlschrank, fühlt sich aber wie in einer Haftanstalt, weil jeder Schritt von Uniformierten verfolgt wird.

Private Gespräche nur unter Aufsicht

Private Gespräche mit genehmigten Besuchern – etwa dem Gouverneur von São Paulo – finden statt, während Beamte schweigend im Raum stehen und alles beobachten. Banalitäten des Alltags – ein Glas Wasser nehmen, die Küche betreten, die Toilette aufsuchen – werden zu Momenten staatlicher Überwachung. Das ist ein direkter Angriff auf die Privatsphäre der Familie und eine Schande für jedes Land, das sich Demokratie nennt.

Ein Parlament zwischen Schweigen und leeren Phrasen

Noch erschreckender als die Maßlosigkeit des STF ist die Haltung des Parlaments. Viele Abgeordnete und Senatoren schweigen feige, obwohl sie mit Hunderttausenden Stimmen gewählt wurden. Andere wiederum reden viel, geben sich als parlapatões, als Fanfarões, schwingen große Reden, aber handeln nicht. Ihre Worte sind nichts als Rhetorik ohne Konsequenz. Dieses Verhalten – das Schweigen der Feigen und die hohlen Phrasen der Schausteller – schwächt nicht nur die Demokratie, sondern demütigt Brasilien noch mehr. In einer Stunde, in der das Land mutige Stimmen bräuchte, herrschen Angst, Leere und Wirkungslosigkeit.

Ein Gericht, das Brasilien beschämt

Das STF sollte der Hüter der Verfassung sein. Heute ist es ihr größter Verletzer. Anstatt die Freiheit zu schützen, macht es Bürger zu Gefangenen einer paranoiden Justiz. Anstatt Ausgleich zu sichern, liefert es ein Schauspiel öffentlicher Demütigung. Brasilien braucht keine »Theater des Absurden«, inszeniert von Richtern in Roben. Es braucht Institutionen, die ihre Mission ehren. Was es heute hat, ist ein Oberstes Gericht, das die Nation beschämt.