Das ist wie bei Orwell, jeder in Europa muss sich gegen diesen Wahnsinn stellen!

Das ist wie bei Orwell, jeder in Europa muss sich gegen diesen Wahnsinn stellen!
Datum: 20.02.2025 - 11:06 Uhr

CBS News berichtete im Format 60 Minutes unter der Überschrift »Das Veröffentlichen von Hassreden im Internet kann in diesem europäischen Land zu einer Hausdurchsuchung der Polizei führen« über das häufig kritisierte Vorgehen der deutschen Behörden. Die US-Journalisten begleiten den sogenannten »Aktionstag gegen Hasskriminalität im Netz« und sind live dabei, wenn mehrere Wohnungen durchsucht und Handys sowie Laptops beschlagnahmt werden. […]

Mittlerweile hat auch US-Vizepräsident JD Vance die Bilder von CBS News auf X kommentiert: »Jemanden zu beleidigen ist kein Verbrechen, und die Kriminalisierung von Äußerungen wird die Beziehungen zwischen Europa und den USA stark belasten. Das ist orwellsch, und jeder in Europa und den USA muss diesen Wahnsinn ablehnen.«

Als skurriles Beispiel erklärt »60 Minutes« den Fall des Hamburger SPD-Innensenators Andy Grote. Dieser hatte einen Tweet in dem er als »Pimmel« bezeichnet wurde, zur Anzeige gebracht, es folgte eine Hausdurchsuchung und später eine Einstellung des Verfahrens. Grote musste danach viele Häme über sich ergehen lassen, das Netz war voll mit »Pimmel«-Witzen über ihn. Es folgte eine heftige Debatte über den Polizeieinsatz und die Einschränkung der Meinungsfreiheit in Deutschland.

Die US-Journalisten fassen den Fall Grote wie folgt zusammen: »As prosecuters explained to us, in Germany it is okay to debate politics online, but it can be a crime to call anybody a ,pimmel‘ – even a politician.« (deutsch: »Wie uns die Ermittler erklärten, sei es in Ordnung mit Politikern im Netz diskutieren, aber es kann ein Verbrechen sein, jemanden ,Pimmel' zu nennen – selbst bei Politikern.«)