Chinas Marineambitionen wachsen sich zur globalen Bedrohung aus

Chinas Marineambitionen wachsen sich zur globalen Bedrohung aus
Datum: 17.08.2020 - 10:03 Uhr

Politisch herrscht derzeit Eiszeit zwischen Washington und Peking. Dabei ist die wirtschaftliche Expansion der Volksrepublik China nur ein dazu beitragender Aspekt. Die Niederschlagung der Demokratiebewegung in Hongkong ist ein weiterer Grund, der für eine Zunahme der Spannungen zwischen beiden Regierungen sorgt. Am stärksten verantwortlich für die aktuelle Verschlechterung des Klimas dürfte mutmaßlich aber der derzeitige militärische Expansionskurs der Zentralregierung in Peking sein.

Nicht nur, dass die Kommunistische Partei Chinas (KPC) damit begonnen hat, exterritoriale Stützpunkte wie in Djibouti zu errichten; vor allem aber sorgt sie mit permanenten Forderungen nach Erweiterung der Seezone oder anderen Gebietsforderungen für erhebliche Unruhe im Nordwestpazifik. Mit Japan liegt man im Clinch wegen einiger unbewohnter Inseln, vor denen man jedoch erhebliche Rohstoffe vermutet. Um eine weitere Inselgruppe streitet man sich gleich mit Vietnam, Malaysia und Taiwan. Mit Indien gab es vor wenigen Wochen einige Scharmützel wegen des umstrittenen Grenzverlaufs im Himalaya. Und Taiwan will man ohnehin samt und sonders annektieren, betrachtet man seitens Peking die Inselrepublik als festen Bestandteil der Volksrepublik China.

Diese Sichtweise hat die KPC allerdings recht exklusiv. Weder das taiwanesische Parlament noch die Taiwanesen an sich spüren all zu großes Verlangen danach, sich unter die kommunistische Knute zu unterwerfen. Sie suchen Schutz bei ihrem Verbündeten in Washington und bitten um entsprechende militräische Präsenz. Die Volksrepublik China hat, um ihrem Ansinnen Nachdruck zu verschaffen, nämlich gleich mehrere Marineeinheiten in die Seezone rund um Taiwan verlegt und Militärmanöver durchführen lassen. Mehrfach wurde dabei von den kommunistischen Seekräften die 12-Meilen-Seezone Taiwans absichtlich verletzt; mehr noch, die Streitkräfte blieben über längere Zeit in der Seezone.

Die USA haben eine Verstärkung ihrer Militärpräsenz in der Region angekündigt, US-Gesundheitsminister Alex Azar hat seinen Besuch in Taiwan angekündigt. Es ist der erste Besuch eines hochrangigen US-Politikers in Taiwan seit 1979. Die kommunistische Regierung in Peking ist alles andere als erfreut.