Chilenen verhindern per Referendum Linksruck im Land

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Chilenen verhindern per Referendum Linksruck im Land
Datum: 05.09.2022 - 10:35 Uhr

Den eingebrachten Vorschlag des Präsidenten Gabriel Boric von der linken Convergencia Social und seiner Regierung zu einer neuen »Verfassung« für Chile feierten linke Medien vorab als eine Art »Magna Charta«. Mit dem Werk würde, so der Grundtenor, Chile sich in vielen Punkten westlichen Standards annähern, die Grundlage für einen Sozialstaat europäischen Vorbilds legen.

Sicher, die Chilenen wollen eine neue Verfassung. Vor zwei Jahren votierten über 80 Prozent dafür. Schließlich und endlich stammt die jetzige Version aus dem Jahr 1980, wurde von der damals herrschenden Militärregierung ausgearbeitet und dem Volk zur Abstimmung vorgelegt. So ganz »demokratisch« wurde das damalige Referendum nicht durchgeführt, sodass es an der Zeit ist, sich mit einer neuen Verfassung zu beschäftigen.

So weit, so gut. Allerdings war der jetzt eingebrachte Vorschlag der Boric-Regierung dermaßen auf Sozialismus und Globalismus ausgerichtet, dass die Chilenen wenig bis gar keine Sympathie dafür entwickeln konnten. 62 Prozent lehnten in dem Referendum die jetzt vorgeschlagene Version rundweg ab. Die linke Regierung Boric ist krachend gescheitert.

Dieses Versagen ist in erster Linie hausgemacht. Das Vertrauen in die von der Boric-Regierung installierte verfassungsgebende Versammlung zur Ausarbeitung der neuen Verfasssung tendiert seit Wochen und Monaten aufgrund einiger hausinterner Skandale gegen Null. Zudem nimmt die gescheiterte Variante zu wenig Rücksicht auf die Besonderheiten und Eigenheiten der Chilenen.

Sie wollen sich nicht eine globalisierte, woke, neo-marxistische Verfassung aufs Auge drücken lassen, die die Wurzeln, die Traditionen und die konservativen Werte in Kultur, Sprache, Familie und Erziehung nicht länger berücksichtigt. Chile ist nicht Europa; Chile ist Chile.

Sven von Storch

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