CDU- und BlackRock-Mann Merz erwartet Ende der GroKo noch dieses Jahr

CDU- und BlackRock-Mann Merz erwartet Ende der GroKo noch dieses Jahr
Datum: 07.06.2019 - 10:03 Uhr

Die Erosion bei den beiden sogenannten Volksparteien setzt sich unvermindert fort. Vor allem die SPD steht vor einem Sturz ins Bodenlose, wovon die Grünen extrem profitieren. Doch auch die CDU hat schon deutlich bessere Zeiten gesehen. Merkel darf noch ein paar repräsentative Aufgaben wahrnehmen - bei denen sie keine besonders gute Figur abgibt, wie man in Portiosmouth gesehen hat - und die Werte für AKK rauschen in den Keller. Insgesamt stehen beide Parteien so schlecht da wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik.

Für den CDU- und BlackRock-Mann Friedrich Merz sind das Anzeichen dafür, dass die jetzige Regierungskoalition noch in diesem Jahr zusammenbrechen wird, wie die Welt berichtet. Im technischen Sinne ist diese Regierung handlungsfähig. »Aber es kommen keine neuen Ideen und auch keine großen gesellschaftspolitischen Anstöße mehr.«

Die jetzige Koalition sei nur zweite Wahl nach dem Scheitern der Verhandlungen für eine Jamaika-Koalition gewesen und daher weder bei den Akteuren noch bei den Bürgern sonderlich beliebt gewesen, so Merz. Für die SPD sei es sogar eine Art Zwangsheirat gewesen und all diese Vorbehalte brechen jetzt auf. 

Merz selbst fordert von seiner Partei eine Diskussion über eine Agenda 2030, ein Programm für die Vereinbarkeit von Wirtschaft und Umwelt. Die Grünen, die momentan auf einer Welle der Sympathie schwimmen, geben auf solche Fragen keine ausreichenden Antworten. Sie propagieren eine schöne, neue Welt, die aber in der Form, wie sich die Grünen das vorstellen, nicht umgesetzt werden kann. Von denen bekäme man nur schlichte, einfache Antworten auf sehr komplexe Themen; das kann nicht funktionieren, ist Merz sich sicher.