Bundeswehr soll mit 100 Milliarden Euro aufgerüstet werden

Bundeswehr soll mit 100 Milliarden Euro aufgerüstet werden
Datum: 28.02.2022 - 09:17 Uhr

16 Jahre lang wurde die Bundeswehr unter Merkel ab- und kaputtgewirtschaftet. Notwendige Investitionen wurden gestrichen, erforderliche Nachwuchsprogramme nicht ins Leben gerufen und ins Bundesverteidigungsministerium wurden in hohem Maße unfähige wie auch untaugliche Personen gesetzt. Das Ergebnis einer solch desaströsen Politik war vorhersehbar: eine wehr- und einsatzunfähige Bundeswehr. Die SPD hat über viele Jahre diese Politik mitgetragen, die angeblichen Extrem-Pazifisten aus den Reihen der Grünen waren mit diesem Weg auch einverstanden.

Ausgerechnet Vertreter dieser beiden Parteien zuzüglich der Lindner-Truppe haben jetzt entschieden, dass ein Sofortprogramm für die Bundeswehr aufgelegt werden soll. Satte 100 Milliarden Euro sollen noch dieses Jahr zur Aufrüstung in die Bundeswehr fließen. Das ist fast die doppelte Summe von dem, was ursprünglich im Verteidigungshaushalt für 2022 vorgesehen war (50,3 Milliarden Euro).

Mit einem solchen Betrag als Wehretat katapultiert sich die Bundeswehr weltweit auf Rang drei. Lediglich die USA (umgerechnet knapp 800 Milliarden Euro) und das Kommunistische China (umgerechnet etwa 250 Milliarden Euro) geben für ihre Armeen mehr Geld aus. Russland gibt ungefähr 60 Milliarden Euro für seine Streitkkräfte aus und liegt damit auf einer Höhe mit Großbritannien, Frankreich und Saudi-Arabien.

Nun sind es also wieder die Grünen, die selbsternannte Friedenspartei, die für eine erneute Eskalationsstufe in der militärischen Ausrichtung der Bundespolitik sorgen. Es war vor knapp 23 Jahren, als erstmals nach Ende des Zweiten Weltkriegs deutsche Soldaten in einen Auslandseinsatz entsendet wurden. Auch damals war es ausgerechnet ein Grüner, der den Befehl dazu gab. So viel zum Thema »Friedenspartei«.

Das Geld, das jetzt in die Bundeswehr gepumpt werden soll, wird vermutlich nicht dazu verwendet werden, um über familienfreundliche Arbeitszeiten bei der Bundeswehr, die Ausgestaltung von Kindertagesstätten an den einzelnen Standorten oder um über das Design von Umstandsmoden für Soldatinnen zu befinden, so wie es bei von der Leyen der Fall war. Es ist durchaus denkbar, dass das jetztige Geld in Verbesserung und Anschaffung von Material investiert wird. Zeit dafür ist es schon lange.