Bundesparteitag der SPD mit Spannung erwartet

Bundesparteitag der SPD mit Spannung erwartet
Datum: 06.12.2019 - 10:45 Uhr

Die neue Führungsspitze der SPD ist bereits im Amt, der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert möchte auch gerne in den Parteienvorstand gewählt werden - das sind so weit die halbwegs interessanten Meldungen vor dem heute beginnenden Bundesparteitag der SPD. Doch viel interessanter als die Personalentscheidungen bei den Sozialdemokraten sind ganz andere Themen. Denn für die Wähler ist es unerheblich, wer an der Spitze der Partei steht; zu retten ist bei denen ohnehin nichts mehr. Die einst ruhmreiche SPD mit Politikern wie Scheidemann, Wehner und Brandt wird als unwichtig, unbedeutend und weitgehende überflüssig wahrgenommen.

Das einzige, was wirklich für die Menschen in Deutschland von Interesse ist, ist die Frage, ob die SPD die Koalition auf Bundesebene noch dieses Jahr platzen lassen wird. Esken und Walter-Borjans waren genau mit dieser Absicht auf Stimmenfang gegangen und konnten vor allem bei den Linksaußen in der Partei punkten. Sollten sie jetzt von dieser Linie abrücken, könnte die ohnehin geringe parteiunterne Unterstützung für sie gleich wieder perdu sein.

Gesetzt den Fall, dass die SPD bei ihrem Bundesparteitag ihren Ausstieg aus dem und damit das Ende des jetzigen Merkel-Kabinetts verkündet, wird es Neuwahlen geben. Das haben zahlreiche Unionspolitiker bereits mehrfach medial klar und unzweifelhaft verkündet. Neuwahlen wären für die SPD im jetzigen Zustand aber gleichbedeutend mit einer weiteren vernichtenden Niederlage.

Genau in diesem Spagat liegt die Spannung: halten Esken und Walter-Borjans Wort und kippen die Merkel-Regierung? Oder aber fallen sie nach Vorbild Seehofers um und ramponieren sofort ihr ohnehin geringes Renommee?