Bürger sehen die Meinungsfreiheit in Deutschland abgeschafft

Bürger sehen die Meinungsfreiheit in Deutschland abgeschafft
Datum: 17.10.2019 - 08:58 Uhr

Er ist einer der am häufigst zitierten Artikel unseres Grundgesetz: Art 5 GG. Mit ihm werden die Meinungsfreiheit, die Informationsfreiheit sowie die Freiheit von Wissenschaft und Kunst - zumindest in der Theorie - geschützt. Mit der Umsetzung in die Praxis ist im Deutschland der Gegenwart allerdings nicht all zu gut bestellt, wie altuell mehrere Umfrageergebnisse zeigen.

Seitens der Merkel-Regierung wurde des massiven Eingriffs in den Art 5 GG durch die Verabschiedung des von Heiko Maas initiierten Zensurgesetzes (offiziell Netzwerkdurchsetzungsgesetz) Vorschub geleistet. In Art 5,  Absatz 1, Satz 3 heißt es wortwörtlich »Eine Zensur findet nicht statt«. Doch genau mit Zensur sind die von Maas beauftragten dubiosen und höchst umstrittenen Gruppen beschäftigt. Sie durchforsten die sozialen Netzwerke und zensieren in Stil undemokratischer, sozialistischer, kommunistischer und totalitärer Systeme.

Damit hat die Einschränkung respektive Vernichtung der Meinungsfreiheit hierzulande allerdings noch längst nicht ihren Höhepunkt erreicht. Zu viele Themen könnte, dürfte, man nicht mehr offen seine Meinung sagen, ohne Gefahr zu laufen, gleich mit Beleidigungen, Bedrohungen sowie verbalen und körperlichen Angriffen konfrontiert zu werden.

Einige Gruppen beanspruchen die Deutungs- und Meinungshoheit bei bestimmten Themen einzig und allein für sich. Davon abweichende Ansichten sind nicht erwünscht und werden niedergebrüllt, niedergeschrieben und niedergeschrien. Auch die Mainstreammedien machen bei dieser durch und durch undemokratischen Hetzjagd gegen Andersdenkende mit, meist sogar in der ersten Reihe. Dass ausgerechnet ein Produkt der Springer-Presse, die sich selbst oftmals in den Reigen derjenigen einreiht, die massiv gegen Andersdenkende agieren, aktuell einen Beitrag zu den höchst bedenklichen Umfrageergebnissen veröffentlicht, ist bemerkenswert.