Britisches Parlament geht über vier Wochen in die Sitzungspause

Britisches Parlament geht über vier Wochen in die Sitzungspause
Datum: 29.08.2019 - 09:45 Uhr

Seit Jahren ist es im britischen Parlament üblich, dass im Spätsommer eine Sitzungspause von drei Wochen eingelegt wird. In der Vergangenheit bemängelten die Parlametarier, dass diese Sitzungspause zu kurz sei. Dieses Jahr wird es auf den Vorschlag von Premierminister Boris Johnson hin, dem Königin Elizabeth II. bereits ihre Zustimmung gegeben hat, eine über vierwöchige Sitzungspause geben. Doch diese längere Sitzungspause ist einem Teil der Parlamentarier nun auch wieder nicht recht.

Spätestens am 12. September wird die Sitzungspause eintreten, erste Sitzung nach der Pause soll der 14. Oktober sein. Gegen diesen Zeitplan macht vor allem die Opposition mobil. Sie sieht sich in ihrer politischen Arbeit gegen den Brexit eingeschränkt und hat bereits eine Petition initiiert, um die Rücknahme der Verlängerung zu erzwingen.

Während der sitzungsfreien Zeit kamen die Parteien bisher zu ihren Jahreskonferenzen zusammen, um über Kurs und Ausrichtung zu diskutieren und neue Programme zu verabschieden. Dies hatte mitunter so viel Zeit in Anspruch genommen, so die Argumentation bisher, dass die dreiwöchige Unterbrechungszeit kaum Raum für Urlaub und Erholung geboten habe. Seit Jahren forderten die Parlamentarier daher eine Verlängerung der sitzungsfreien Zeit. Diesem Ansinnen kam Johnson jetzt nach, reduziert aber dadurch die zeitlichen Eingriffsmöglichkeiten der Opposition gegen den Brexit.

Am 31. Oktober 2019 wird Großbritannien die EU verlassen; unabhängig davon, ob es einen »Deal« zwischen der EU und Großbritannien gibt oder nicht.