Brillant!

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Brillant!
Datum: 17.02.2025 - 09:19 Uhr

Die Befürchtungen der Machthaber wurden am Samstag verstärkt, als US-Präsident Trump der einwanderungs- und politikkritischen Rede voll und ganz zustimmte. In seiner Rede beschimpfte JD Vance die europäischen Staats- und Regierungschefs und kritisierte im Grunde alles, was ihnen am Herzen liegt – Einwanderung, Krieg in der Ukraine, Online-Zensur, ungültige Wahlergebnisse und mehr. Er warf europäischen Politikern vor, sie würden eine kommunistische Sprache verwenden, wenn sie Kritik an ihrer Person als »Desinformation« verbieten wollten.

JD Vance stellte fest, dass es bei der heutigen Zusammenarbeit der EU-Staats- und Regierungschefs mit den USA kaum um die »Verteidigung der Demokratie« gehe, sondern dass sie vielmehr die Demokratie in Europa abbauen würden. Dies gilt insbesondere dann, wenn sie die Meinungsfreiheit einschränken, Andersdenkende verfolgen oder – wie jüngst in Rumänien – Wahlergebnisse annullieren, weil die Bevölkerung Parteien gewählt hat, denen kein ausreichend klarer antirussischer Charakter zugeschrieben wird.

Der amerikanische Vizepräsident erklärte zudem, das Verhalten der europäischen Herrscher stelle eine größere Bedrohung für die Demokratie in Europa dar als Russland, und wenn sie ihren eingeschlagenen Weg fortsetzten, könnten sie auf amerikanische Unterstützung verzichten. »Wenn Sie nur aus Angst vor Ihren eigenen Wählern zur Wahl gehen, dann können die Vereinigten Staaten nichts für Sie tun. Und Sie können nichts für das amerikanische Volk tun, das mich und Präsident Trump gewählt hat«, hieß es in der Rede unter anderem.

Nun hat Donald Trump die Rede kommentiert und die Frage aufgeworfen, ob die europäischen Herrscher überhaupt ein Recht hätten, sich dadurch beleidigt zu fühlen. »Was hat er gesagt, das sie beleidigt hätte?«, so Trump zu Reportern am Samstag: »Ich habe seine Rede gehört, und er sprach über Meinungsfreiheit. Ich denke, das stimmt – in Europa verlieren sie das wunderbare Recht auf freie Meinungsäußerung, und ich sehe das«, sagte Trump und fuhr fort: »Meiner Meinung nach war die Rede, die er gehalten hat, wirklich sehr gut, ja sogar brillant.« Er warnte die europäischen Staats- und Regierungschefs zugleich davor, den eingeschlagenen Weg fortzusetzen. »Europa muss vorsichtig vorgehen«, sagte Trump.

Sven von Storch

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