Brexit bis zum 31. Oktober 2019 verschoben

Brexit bis zum 31. Oktober 2019 verschoben
Datum: 11.04.2019 - 11:09 Uhr

Der Brexit ist auf dem besten Wege, zur unendlichen Geschichte zu mutieren. Weil es der britischen Regierungschefin May trotz etlicher Anläufe bisher nicht gelungen ist, eine Mehrheit in ihrem Parlament für einen geordneten Brexit-Plan zu finden, haben die Regierungschefs der 27 EU-Länder in der vergangenen Nacht einer Verschiebung des Ausstiegs bis zum 31. Oktober 2019 zugestimmt. May kündigte zwar an, dass Großbritannien den Ausstieg bis zum 22. Mai realisieren werde, um an der Wahl zum Europäischen Parlam,ent nicht teilnehmen zu müssen. Allerdings fehlt ihr dafür bereits jetzt die erforderliche Mehrheit, sodass ihre  Einlassung eher in Zweifel gezogen worde.

So zeigte sich EU-Ratschef Donald Tusk erleichtert darüber, dass man Großbritannien noch einmal sechs Monate zeit eingeräumt habe, um einen geordneten Brexit zu verwirklichen. »In dieser Zeit wird der Ablauf komplett in den Händen des Vereinigten Königreichs liegen.« Selbst ein Rücktritt vom Austritt sei eine Option, so Tusk, wie auch eine weitere Verlängerung.

Merkel und einige andere Vertreter der EU-Staaten wollten sogar einen noch längeren Aufschub; von bis zu einem Jahr war die Rede. Dieser Ansatz aber scheiterte an dem Veto des in seiner Heimat schwer unter Beschuss stehendem franzöischen Ministerpräsidenten Macron. Nach langem Hin und Her einigte man sich daher auf den 31. Oktober 2019.

Das bedeutet, dass die Briten an der Wahl zum Europäischen Parlament im Mai teilzunehmen haben - ob sie wollen oder nicht. Doch genau das will May um fast jeden Preis verhindern; weiß sie doch, dass eine jetzt ausgetragene Wahl für sie ganz sicher ein desaströses Ergebnis bedeutet.