Bremer Bamf-Leiterin wird nach Kritik an der eigenen Behörde zurück gepfiffen

Bremer Bamf-Leiterin wird nach Kritik an der eigenen Behörde zurück gepfiffen
Datum: 14.05.2018 - 09:56 Uhr

Josefa Schmid hat Anfang des Jahres die Leitung der Bremer Bamf-Außenstelle kommissarisch übertragen bekommen. Ihe Vorgängerin steht in dem Verdacht, mindestens 1.200 Asylbescheide unberechtigt positiv beschieden zu haben. Einem internen Bericht zu folge, so schreibt es der »Spiegel«, soll die Zahl sogar noch deutlich höher liegen. Schmid hatte geäußert, dass der Verdacht bestehe, dass das Bamf die Vorgänge nicht aufklären wolle, sondern sogar selbst in die Affäre verstrickt sei.

Nach Bekanntwerden dieser Aussage Schmids reagierte das Bamf sofort und beorderte die kommissarische Leiterin der Bremer Außenstelle unmittelbar wieder zurück an die abordnende Dienststelle in Deggendorf. Schmid wurde das Betreten der Büroräume der Bremer Außenstelle untersagt, selbst der Zugang zu den Unterlagen, die Schmid für eine Aussage vor der Bremer Staatsanwaltschaft verwenden wollte, wurde in großen Teilen eingeschränkt respektive unmöglich gemacht.

Ein Sprecher des Bamf betonte, dass es sich mitnichten um eine Strafversetzung Schmids handele. Man habe die Rückbeorderung angeordnet, um »um die Beamtin, die Gegenstand öffentlicher Berichterstattung ist, zu schützen.« Wovor Schmid geschützt werden müsse, konnte der Sprecher aber nicht erläutern. Zwar hatte Schmid noch versucht, mit einem Eilantrag vor dem Bremer Verwaltungsgericht gegen die Versetzung vorzugehen; doch das Gericht lehnte diesen Antrag ab. Die Entscheidung ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Eine Beschwerde vor dem Bremer Oberverwaltungsgericht ist möglich.