Brasiliens Ex-Präsident Lula da Silva zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt

Brasiliens Ex-Präsident Lula da Silva zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt
Datum: 13.07.2017 - 09:04 Uhr

Luiz Inácio Lula da Silva war von 2003 bis 2010 Regierungschef in Brasilien. In seine Ägide fiel der im Zusammenhang mit dem größten Erdölkonzern des Landes (Petrobras) stehende Korruptionsskandal, in welchen er auch verwickelt gewesen sein soll. Das Gericht in Curitiba sah es als erwiesen an, dass Lula da Silva dem brasilianischen Baukonzern OAS Bauaufträge für Petrobras verschafft haben soll und dafür im Gegenzug OAS sein am Atlantik liegendes Anwesen umfangreich renoviert und ausgebaut habe. Gemeinsam mit Lula da Silva standen weitere sechs Angeklagte vor Gericht, die ebenfalls in den Korruptionsskandal verwickelt sein sollen. 

Das Urteil ist derzeit noch nicht rechtswirksam. Lula da Silva hat die Möglichkeit, Rechtsmittel einzulegen, die dann gegebenenfalls bei dem zuständigen Berufungsgericht in Porto Alegre bewertet werden. Bis zu dessen Entscheidung bleibt Lula da Silva auf freiem Fuß. Eine Gefängnisstrafe hätte für den ehemaligen Präsidenten, unabhängig von der Dauer, tiefgreifende Auswirkungen. Vor wenigen Wochen hatte er erklärt, dass er noch einmal für das Amt des Präsidenten kandidieren wolle. Die nächsten Wahlen finden 2018 statt. So lange das Urteil nicht bestätigt ist, kann Lula da Silva seine Kandidatur verfolgen. Muss er aber in Haft, ist das Thema für ihn vom Tisch.

Bereits im September 2015 wurden zahlreiche Parteifunktionäre und hohe Mitarbeiter von Petrobras zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Die Aufarbeitung des als »Petrolão« bekannten Skandals, bei dem es um Geldwäsche, Untreue, Kartellbildung und Korruption in Milliardenhöhe geht, dauert seit Jahren an und ist noch lange nicht abgeschlossen. Unter anderem soll von 2004 bis 2012 durch überhöhte Vertragsabschlüsse bei Petrobras-Projekten Geld an politische Parteien geflossen sein. Unter anderem auch an die ehemalige Präsidentin Dilma Rousseff.