Biden-Administration gegen NATO-Mitgliedschaft der Ukraine

Biden-Administration gegen NATO-Mitgliedschaft der Ukraine
Datum: 09.12.2024 - 11:03 Uhr

Laut der französischen Zeitung Le Monde arbeiten europäische Staats- und Regierungschefs daran, alternative Lösungen zur Stärkung der Sicherheit der Ukraine zu finden, während Selenskij weiterhin für einen klaren Weg zur Mitgliedschaft plädiert. Während einer Pressekonferenz forderte Selenskij die NATO auf, der Ukraine eine klare Botschaft über ihre Zukunft im Bündnis zu übermitteln. »Die Ukraine hat hart gekämpft und verdient ein klares Signal zur Mitgliedschaft. Es gehe darum, uns die Motivation zu geben, die wir brauchen«, sagte er.

Trotz Selenskijs beharrlichem Appell ist die Haltung der USA in diesem Zusammenhang ein wichtiger Faktor. Eine anonyme hochrangige US-Quelle bestätigt, dass die Biden-Administration gegen eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine ist, und erklärt gegenüber Le Monde: »Es bestehen Befürchtungen, dass die Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO das gesamte Bündnis in einen direkten Konflikt mit Russland bringen würde. Das müssen wir vermeiden.«

Die Antwort Europas auf diese Frage ist geteilt. Während einige Länder ihre Unterstützung für die Bestrebungen der Ukraine zum Ausdruck bringen, bevorzugen andere pragmatischere Lösungen. »Wir müssen ein Gleichgewicht zwischen der Unterstützung der Ukraine und der Vermeidung einer Eskalation des Konflikts finden. Die NATO-Mitgliedschaft sei möglicherweise nicht die einzige Antwort«, sagte »ein hochrangiger europäischer Diplomat« der französischen Zeitung.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte zuvor betont, dass Russland in der Frage der Mitgliedschaft der Ukraine kein Mitspracherecht habe. Gleichzeitig versucht die NATO, die Einheit innerhalb des Bündnisses sicherzustellen, bevor Entscheidungen getroffen werden. Es wird erwartet, dass die Mitgliedschaftsfrage der Ukraine ein zentraler Punkt auf den kommenden NATO-Gipfeln sein wird, bei denen sowohl Sicherheitsgarantien als auch die zukünftige Strategie des Bündnisses erörtert werden.