Berliner Regierender Bürgermeister Müller (SPD) will in den Bundestag

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Berliner Regierender Bürgermeister Müller (SPD) will in den Bundestag
Datum: 11.08.2020 - 10:50 Uhr

Michael Müller von der SPD, derzeit Regierender Bürgermeister in Berlin, ist etwas gelungen, das vorher kaum möglich schien. Als Nachfolger von Klaus Wowereit trat der als farb- und konturlos geltende Müller im Dezember 2014 im Amt des Regierenden Bürgeremeisters in große Fußstapfen. Wowereit war in seinen politischen Entscheidungen nicht unumstritten, genau so wenig wie in seinen gesellschaftspolitischen Äußerungen. Doch er hatte zumindest Charisma, etwas, was Michael Müller fehlte. Experten waren sich sicher, dass Müller an der Aufgabe scheitern werde, gingen aber davon aus, dass die damals noch vorhandene Stärke der Partei (bei der Wahl 2011 holte die SPD 28,3 Prozent der Stimmen) Müller stablisieren würden.

Weit gefehlt. Müller bleib bei vielen Ereignissen und Entscheidungen viel zu oft und viel zu lange untätig. Und wenn er sich einmal für eine Aktion entschieden hatte, dann traf er mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die falsche. So wie zum Beispiel bei einer interreligiösen Friedensdemonstration im März 2017 am Ort des von Anis Amri ausgeübten islamisch motivierten Terroranschlags vom 19. Dezember 2016. Müller marschierte treu und vereint neben Mitgliedern aus dem Interkulturellen Zentrum für Dialog und Bildung, dem Islamischen Erziehungs- und Kulturzentrum IKEZ und dem Teiba-Kulturzentrum initiiert. Alle drei letztgenannten Organisationen werden wegen islamistischer Aktivitäten vom Verfassungsschutz beobachtet.

Unter Müller rauschte die SPD in Umfragen von etwa 25 Prozent auf jetzt nur noch 16 Prozent ab. Im derzeitigen Rot-Rot-Grünen-Senat wären sie somit die kleinste Partei. Vor dieser schallenden Ohrfeige will Müller jetzt flüchten und will für den Bundestag kandidieren. Doch weil in seinem Heimatwahlkreis Tempelhof-Schöneberg bereits der Noch-Ober-Juso Kevin Kühnert antreten wird und Müller vor einer Kampfabstimmung mit Kühnert kneift, weicht der Regierende Bürgermeister in den Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf aus. Blöd für Müller ist, dass ausgerechnet jener Wahlkreis bei der letzten Bundestagswahl an den Kandidaten der CDU ging.

Sven von Storch

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