Berliner Ampel weiter im Umfrage-Sturzflug

Berliner Ampel weiter im Umfrage-Sturzflug
Datum: 15.11.2023 - 11:48 Uhr

Eine Regierungskoalition, die in Umfragen gerade einmal ein Drittel aller Befragten hinter sich bringen kann, ist im Grund genommen politisch am Ende. Oder um einmal ein bekanntes Zitat eines italienischen Fußballtrainers abzuwandeln: »Sie habbe fertich!« Scholz, Habeck und Lindner haben schon lange fertig; nahezu jeder kann das erkennen. Vor allem die leidgeprüften Bürger dieses Landes spüren das Komplettversagen der (H)Ampel-Männer tagtäglich. Die aber üben sich als Realitätsverweigerer. Das ist so neu nicht: auch in den trögen 16 Jahren der Merkelatur galt die Realitätsverweigerung »ganz oben« als eine Art Staatsräson.

Es gibt jedoch einen gravierenden Unterschied: Merkel wälzte ihre politischen Gegner platt oder schob sie auf das politische Abstellgleis. Diese Kaltschnäuzigkeit und Rücksichtslosigkeit geht den »Dreien von der Zankstelle« völlig ab. So rumort es in den eigenen Reihen und das mitunter nicht zu knapp. Die aktuellen Umfrageergebnisse der sogenannten Sonntagsfrage dürfte erheblich dazu beitragen, dass dieses Rumoren lauter wird und weiter geht.

Aktuell käme die Ampel gemeinsam auf gerade einmal 33 Prozentpunkte (Spezialdemokraten und Öko-Sozialisten je 14 Prozentpunkte, Lindners Liberallalas krebsen an der Fünf-Prozent-Marke herum). Die Union alleine erreicht mit 30 Prozentpunkten alleine schon fast diesen Wert. Die AfD steht stabil bei 22 Prozentpunkten, die Linksaußen und Freie Wähler kommen auf jeweils 3 Prozentpunkte.

Legt man ausschließlich diese Zahlen zu Grunde, also die Direktmandate bleiben außen vor, gebe es eine stabile Mehrheit für eine schwarz-blaue Regierungskoalition. Österreich hatte so etwas schon einmal und es war eine durchaus gute Zeit für das Land. In Schweden gibt es aktuell eine ähnliche Konstellation, die neue Ausrichtung der Landespolitik zeigt erste positive Auswirkung.

Ob allerdings der Black-Rock-Banker Merz über seinen eigenen Schatten springen wird, um die Weichen in die richtige politische Richtung zu stellen, darf durchaus bezweifelt werden. Mutmaßlich holt er sich eher die schwächelnden Spezialdemokraten als Mehrheitsbeschaffer ins Koalitionsbett; die sind mit Sicherheit eher zurecht zu biegen als eine AfD, die ganz eigenen Vorstellungen von einer Politik FÜR die Menschen im Land hat.